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Ökonomische Konzepte

Ökonomische Konzepte sind das entscheidende Mittel sicherheitspolitischer Krisen-Vor- und auch der Nachsorge. Werden sie strategisch rechtzeitig eingesetzt, ist ein Optimum an Wirkung zu erwarten. Wesentlich wäre jedoch, den Aspekt der Vorsorge vorrangig zu betrachten:

Mit den Helsinki-Beschlüssen der EU zum Aufbau militärischer Krisen-Kapazitäten ist gleichzeitig eine Initiative zur nichtmilitärischen Krisenbewältigung (Anlage 2 zu Anlage IV) ergriffen worden. Deren letzter Satz lautet:

"In diesem Zusammenhang könnte eine Regelung mit Mechanismen zur zügigen Finanzierung für eine unmittelbare Reaktion auf Krisensituationen erarbeitet werden."

Hat z. B. die EU ein gewisses Maß an finanzieller Flexibilität, kann sie bei heraufziehenden Krisen (Beispiel BR Jugoslawien) ökonomische Vorteile als Anreiz zu politischem Wohlverhalten einsetzen.

Hier soll der Platz sein, wo solche Fragen en detail erörtert werden:

• Hat die EU dieses Instrumentarium bei der Balkan-Krise eingesetzt?
• Welches Instrumentarium hat die EU derzeit?
• Welche konkreten Instrumentarien sollte die EU sich im Rahmen ihrer Aussenpolitik schaffen?

Je konkreter diese Fragen und entsprechenden Konzepte detailliert aufgezeigt werden, desto erfolgreicher kann politischer Druck gegenüber den Regierungen ausgeübt werden. Hinweise und Beiträge bezüglich der EU-Initiative sind herzlich erbeten.