Afghanistan-Einsatz reisst Etatloch

Ein neidisches Raunen ging durch die Reihen: Das von der Bundesregierung vor einiger Zeit beschlossene “Anti-Terror-Programm” in “stattlicher” Höhe von 3 Mrd. DM ging zur Hälfte an die Oliven. Frohlocken bei denen, die darin eine List der Geschichte für die Anschub-Finanzierung der Modernisierung der Ausrüstung der Bundeswehr sahen. Gleich zur Hand hatten die Militärs eine Shopping-List, mit der notwendig erachtete Massnahmen vorgezogen und beschleunigt werden hätte können. Allein für 2002 hätte dies ein Plus bedeutet für:
 

• Führungsfähigkeit: 88 Mio. DM
• Nachrichten-Gewinnung und Aufklärung: 92 Mio. DM
• Mobilität: 29 Mio. DM
• Wirksamkeit im Einsatz: 150 Mio. DM
• Unterstützung und Durchhalte-Fähigkeit: 85 Mio. DM
• Überlebens-Fähigkeit: 44 Mio. DM
• Forschung und Technologie: 100 Mio. DM
• zusammen: 588 Mio. DM

Dazu sollten 145 Mio. DM für die Nachwuchs-Gewinnung und Attraktivität, Reservisten und Ausbildung verbraten werden, insgesamt also 733 Mio. DM.

Wir wagen die Behauptung, dass man diese Shopping-List verbrennen kann:

• Die Bundestags-Drucksache 14/7296 - Bw-Beitrag “Enduring Freedom” - verzeichnet auf S. 5, dass dafür “bis zu 500 Mio. DM erforderlich sind; “sie werden aus den zusätzlichen Anti-Terror-Mitteln finanziert”.

• Wegen einer dpa-Meldung (“Afghanistan-Einsatz reisst Etatloch auf - Quersubvention für GEBB”) hatte sich der Presse- und Informationsstab des BMVg in einer Sprecher-Erklärung am 21. 12. 2001 recht uncool echauffiert (“zeugt nicht von besonderer Sachkenntnis, ausschliesslich abstrus”) und dozierte: “Die aus dem Anti-Terror-Paket bereitgestellten Haushaltsmittel werden für den vom Bundestag beschlossenen Einsatz für die Operation “Enduring Freedom” genutzt und darüber teilweise für die noch zu beschliessende Operation in Afghanistan.”

• Lt. “FOCUS” (1/2002, S. 29) rechnet das BMVg mit 665 Mio. DM für ein halbes Jahr Bw-Beteiligung an der UN-Schutztruppe in Afghanistan.

Schreiben wir nun grosszügig die Beträge untereinander, ergibt sich:
 

• 500 Mio. DM “Enduring Freedom” (hoffentlich “bis zu”)
• 665 Mio. DM für ein halbes Jahr UN-Beteiligung (halbes Jahr synonym für “teilweise”)
• 145 Mio. DM für Nachwuchs-Gewinnung/Attraktivität/Reservisten/Ausbildung zusammen: 1.310 Mio. DM; 
• verbleiben also schlappe 190 Mio. DM für die knapp 600 Mio. DM (448 + 100 Mio. FT) schwere “Shopping-List”.

Bei aller Nachsicht und Untertänigkeit unserer lieben Regierung gegenüber: Wir vergessen den Regierungs-Schwur, dass Bundeswehr-Einsätze extra bezahlt werden sollen. Wir warten - mit unendlicher Geduld - auf den Bundeswehr-Reformer.

{Geduld ist ein wunderbares Phänomen}