Es geht weiter und es gibt Äußerungen, was werden soll. Entsprechend der Weisung von Verteidigungsminister de Maizière hat Staatssekretär Stéphane Beemelmans mit Wirkung zum 1. April 2011 den neuen Arbeitsstab Strukturreform (ASR) eingerichtet. Zum neuen Leiter des ASR wurde Vizeadmiral Manfred Nielson ernannt. Er war bislang Befehlshaber der Flotte und zuvor Chef des Stabes des Führungsstabes der Streitkräfte im Verteidigungsministerium. Der bisherige Arbeitsstab „Umbau der Bundeswehr“ (ASUBw) geht im ASR auf. Dieser wird dem vom Minister eingerichteten Lenkungsausschuss, dem neben dem federführenden Staatssekretär Stéphane Beemelmans auch Staatssekretär Rüdiger Wolf und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, angehören, regelmäßig zu den Arbeitsschritten vortragen und Einzelergebnisse zur Entscheidung beziehungsweise Billigung vorlegen. Ziel ist, dass der Lenkungsausschuss dem Minister bis Anfang Mai einen Entwurf der Eckpunkte Gesamtkonzepts und des weiteren Vorgehens vorlegen kann. Der ASR wird die bereits vom ASUBw erarbeiteten Vorschläge und Planungen zu den wesentlichen Handlungsfeldern für die Strukturreform unter Berücksichtigung der sicherheitspolitischen und finanziellen Rahmenbedingungen in einem integrativen, bundeswehrgemeinsamen Gesamtkonzept zusammenführen.
Verteidigungspolitische Richtlinien Grundlage für Strukturreform
Über die zukünftige Bundeswehr im europäischen und transatlantischen Kontext sprach der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, beim Berliner Colloquium von Clausewitz-Gesellschaft und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Die Neugestaltung der Bundeswehr gehe an die Grundlagen der Streitkräfte. Als Basis hierfür kündigte Wieker neue Verteidigungspolitische Richtlinien an. Sie beschreiben den
strategischen Rahmen für die Neuausrichtung deutscher Streitkräfte als Teil gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge. Die zentrale Größe für die
Struktur der Streitkräfte ist die Forderung nach dem gleichzeitigen Einsatz von bis zu 10.000 Soldatinnen und Soldaten in zwei Einsatzgebieten. Wieker legte hierbei Wert auf einen unterschiedlichen Grad an Unterstützung. „Die früher praktizierte eingeengte Betrachtungsweise auf schnell verlegbare Kampftruppen haben erfahrungsgemäß keine präzisen Planungen erlaubt.“ Für die Einsatzfähigkeit von wesentlicher Bedeutung seien die Qualität und Quantität der Unterstützungsleistungen Transport, Logistik, Führungsunterstützung, Unterbringung und sanitätsdienstliche Versorgung einschließlich Rettungskette. Zudem gäbe es noch wichtige Aufgaben im Inland, wie Überwachung der Sicherheit des deutschen Luft- und Seeraums, den Such- und Rettungsdienst oder militärische Evakuierungsoperationen.
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