Asymetrische Bedrohungen

Ende letzter Woche hielt Bundeskanzlerin Merkel eine Rede zur Außenpolitik anlässlich des 50-jährigen Jubiläum des Bergedorfer Gesprächskreises der Körber-Stiftung. Neben die klassischen Territorialkonflikte seien mit Terrorismus, Piraterie und Cyber-Angriffen neue, asymmetrische Bedrohungen getreten. Merkel betonte demgegenüber aber auch positive Entwicklungen der letzten Jahre, wie die Erweiterung der Europäischen Union von 15 auf 27 Länder, der  heute ein "einzigartiger Raum von Freiheit, Frieden, Stabilität und Wohlstand" sei. Die  Nato und die EU hätten den Balkan stabilisiert, hätten für friedliche Wahlen im Kongo gesorgt und dämmten die Piraterie am Horn von Afrika ein. Aus diesen Entwicklungen zog die Kanzlerin drei wesentliche Schlussfolgerungen.
Deutschland könne in einer eng vernetzten Welt Konflikte nicht allein lösen, sondern sei auf Partnerschaften und Bündnisse angewiesen. Dabei sei die Partnerschaft zur USA und das transatlantische Bündnis das tragende Fundament deutscher Außenpolitik. Für die Weiterentwicklung europäischer Politik hob Merkel auch in Bezug auf die Wirtschafts- und Finanzkrise die enge Zusammenarbeit mit Frankreich hervor . Merkels zweite Forderung: "Die aufstreben Schwellenländer müssen mehr Verantwortung übernehmen." Dies gelte insbesondere in Bereichen globaler Bedeutung wie Sicherheit, Umwelt, Klima und Energie. Als Drittes betonte Merkel, dass der Einsatz militärischer Mittel zur Lösung von Konflikten nicht ausgeschlossen werden könne und dürfe. Aber keiner der heutigen Konflikte könne allein durch militärische Mittel gelöst werden. Diese Überzeugung liege der europäischen Sicherheitsstrategie und dem neuen strategischen Konzept der Nato zugrunde. So leiste Deutschland an vielen Orten dieser Welt zwar einen wichtigen militärischen Beitrag, betone aber gleichzeitig die Notwendigkeit ziviler Maßnahmen. Gemeinsam als Europäer bestehe eine viel größere Chance, die Globalisierung "unseren Werten und unseren Vorstellungen von Demokratie, Gerechtigkeit und menschlicher Würde entsprechend zu gestalten".