In der Verteidigungspolitik der EU kollidieren derzeit zwei Probleme: Ein ineffizienter Mechanismus zur Schaffung militärischer Fähigkeiten und die Auswirkungen der Finanzkrise. Die Auswirkungen dessen werden bereits jetzt – zwei Jahre nach dem Schock immer schneller und deutlicher sichtbar: mit Großbritannien und Deutschland haben zwei der drei großen Truppensteller ihre verteidigungspolitischen Ambitionen gesenkt. Der dritte – Frankreich - dürfte bald folgen. Gleichzeitig muss sich der Verteidigungssektor auf 20 Jahre Sparhaushalte einrichten. Dies wird zu einem massiven Strukturwandel der Streitkräfte und der Verteidigungsindustriellen Basis führen. Schon jetzt tun sich erste Lücken auf zwischen jenen Staaten, die – wenn auch langsamer als zuvor – weiter ihre Streitkräfte modernisieren, und jenen, die die Weiterentwicklung Ihrer Streitkräfte auf Eis legen müssen. Damit zeichnet sich auch ab, dass viele die Befähigung, einen Beitrag zu gemeinsamen Operationen im Rahmen der EU oder NATO zu leisten, verlieren. Diese militärische Unfähigkeit wird auch die Möglichkeiten einschränken, Sicherheitspolitik mit zu gestalten.
Die Staaten Europas stehen an einem Scheidepunkt ihrer militärischen Handlungsfähigkeit und deren industrieller Grundlagen – mit noch unklarer Richtungswahl. Die Finanzkrise verstärkt dabei nur den bislang eher schleichenden Verlust von militärischer Fähigkeit über die letzten Jahrzehnte. Sie führt dazu, dass den Europäern die Zeit noch schneller davon läuft.
Die Sparzwänge haben die Ineffizienzen des Verteidigungsbereiches offengelegt und bereits schmerzhafte Einschnitte gefordert. Da diese aber von jedem Staat individuell und schrittweise vorgenommen werden, kommt es nicht zu einem von allen wahrnehmbaren „Big Bang“ der Fähigkeitsverluste sondern eher zu einem langsamen und stillen Tod der Europäischen Verteidigungsfähigkeit.
Die Staaten Europas scheinen die sich entwickelnde Dynamik und die damit entstehenden langfristig dramatischen Folgen für die Europäische Verteidigung bislang zu verneinen. Sie reagieren nur auf die kurzfristigen Sparanforderungen, und dies entlang traditioneller Muster: Reduzierung und Reform militärischer Fähigkeiten, ohne Rückkopplung mit den Verbündeten, rein nach nationaler Ratio. Auf den damit auf lange Sicht eingeleiteten Verlust militärischer Handlungsfähigkeit wird bislang nicht mit der proaktiven Koordinierung der nationalen Reformen reagiert.
Ob die unter dem Titel „Pooling und Sharing“ jüngst gestarteten Initiativen hier Abhilfe schaffen oder gar zu noch mehr Fragmentierung und Duplizierung in der europäischen Verteidigungspolitik führen, ist bislang offen. Die derzeit stattfindende Debatte um gemeinsame Anstrengungen, bei denen militärische Fähigkeiten gebündelt oder Aufgaben und Ausrüstung geteilt werden schafft zunächst politische Aufmerksamkeit. Das allein wird jedoch nicht reichen, um die europäische Verteidigungsfähigkeit zu erhalten. Die zahlreichen bereits existierenden Verteidigungskooperationen weisen ein komplexes Muster von Erfolgsbedingungen auf: von ähnlicher strategischer Kultur über vorhandene politischen Kooperationsstrukturen und Vertrauen unter den Partnern, bis hin zu gleichen Bedingungen für die Verteidigungsindustrien.
Dass der Verlust der Europäischen Verteidigungsfähigkeit keine Zukunftsmusik mehr ist, hat der Libyeneinsatz verdeutlicht: die USA werden in der Zukunft weniger verfügbar sein, wenn es um primär europäische Sicherheitsbelange geht. Gleichzeitig aber hat sich die Abhängigkeit der EU von den USA, allen Deklarationen zum Trotz nicht verringert – sie ist sogar gestiegen. Weder jeder Staat für sich noch die Staaten Europas insgesamt sind in der Lage ihre Sicherheit zu garantieren, geschweige denn, militärische Macht über eine Entfernung von nicht einmal 1000 km zu projizieren.
Um dem Verlust der Verteidigungsfähigkeit entgegenzuwirken, müssen die Europäer neben kurzfristigen aber koordinierten „Feuerwehrmaßnahmen“ eine umfassende Strategie im Verteidigungsbereich entwickeln. Der Schlüssel dazu liegt in der kohärenten Verbindung von militärischer Fähigkeitsentwicklung und ihrer verteidigungsindustriellen Basis: was man gemeinsam entwickelt und baut, kann man auch einfacher gemeinsam kaufen, gemeinsam betreiben und gemeinsam damit kämpfen.
Zunächst wird Europa sich aber die Karten legen müssen mit Blick darauf, was es militärisch überhaupt noch leisten kann, wie weit dies angesichts absehbarer Bedrohungen und Risiken ausreicht und wie es diese Handlungsfähigkeit über eine gezielte Verteidigungs-/industriepolitik langfristig erhält und vielleicht wieder stärkt. Dabei werden zusätzliche Investitionen kaum zu vermeiden sein. Der Weg hin zu einer effizienteren (Verteidigungs-)wirtschaft ist immer mit Transformationskosten verbunden. Kurzfristige Spareffekte sind also eher nicht zu erwarten.
Für den dann anstehenden Wandel des Verteidigungssektors bietet die EU den besten Rahmen, denn nur sie verfügt neben ausreichender militärischer Expertise auch über die Steuerungsmöglichkeiten im zivilen Bereich von Industrie-, Technologie, Ordnungs- und Strukturpolitik. Diese Felder müssen für eine grundlegende Transformation des Verteidigungsbereiches mit genutzt und koordiniert werden.
Die Alternative hierzu ist, im Laufe weniger Jahre militärische Handlungsfähigkeit auf lange Sicht zu verlieren, deshalb größere Risiken zu akzeptieren und auf die Durchsetzung seiner Interessen jenseits diplomatischer Mittel zu verzichten. Gleichzeitig wird Verteidigungskooperation schwieriger, weil es weniger Streitkräfte, Schiffs- und Luftverbände und Gerät gibt, die man gemeinsam betreiben und einsetzen kann. Damit entfällt auch die mit der Verteidigungskooperation verbundene, rückversichernde Funktion über die militärischen Absichten der Partner. Wenn die Europäer ihre unter einander gegebenen Rückversicherungen nicht mehr einhalten können, dürfte das für die NATO und die EU zentrifugale Kräfte freisetzen. Die Kosten einer höheren Unsicherheit Europas nicht nur gegenüber anderen sondern auch gegenüber sich selbst, dürften letztlich noch größer sein, als die nun erforderlichen Investitionen in eine effizientere Verteidigungsfähigkeit.
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