Es gibt in der NATO Irritationen über die deutsche Haltung zu Awacs-Einsätzen über Afghanistan. Als vor Jahren die Debatte aufkam, war Deutschland noch unter Verteidigungsminister Jung ein Befürworter in der ersten Reihe. Fehlende Überfluggenehmigungen und Debatten über die Luftsicherheit hatten den Einsatz bislang verzögert und nun, wo es endlich "klar zum Einsatz heißt", schwenkt Deutschland ab, getrieben vom Außenminister, jenem Guido Westerwelle, der ohnehin am meisten von allen Politikern dauernd vom schnellen Abzug spricht.
Eines scheint die Bundesregierung zwar erreicht zu haben: Mit ihrer Entscheidung, sich nicht am Awacs-Einsatz der Nato über Afghanistan zu beteiligen, hat sie eine neue große Debatte über das deutsche Engagement am Hindukusch vermieden. Bei den Verbündeten in der Nato dürfte dieses innenpolitisch motivierte Manöver der Bundesregierung allerdings nicht besonders gut angekommen sein‚für Guttenberg dürfte es hier um mehr gehen als das Ansehen Deutschlands in einem Bündnis. Mittelfristig strahlt der Vorgang bis in die EU hinein und könnte indirekt sogar Auswirkungen auf die Bundeswehrreform haben, bei der auch Finanzen eine erhebliche Rolle spielen. Aus diesem Grund hatte Guttenberg auch in der EU kürzlich ein Konzeptpapier vorgelegt, gemeinsam verfasst mit Schweden.
Darin wird unter anderem vorgeschlagen , einzelne Waffensysteme zu teilen, so dass sie nicht mehr jedes Land vorhalten muss. Für ein solches Ansinnen ist das Abspringen bei AWACS, das zu großen Teilen auf deutscher Kompetenz basiert und in Deutschland stationiert ist, kaum als Vertrauen bildende Maßnahme angesehen werden.Die Awacs-Flotte ist nämlich somit eigentlich ein Paradebeispiel für eine solche Kooperation. Wenn nun aber die Deutschen selbst Zweifel‚aufkommen lassen‚ könnte es eng werden. Vielleicht ist dieser Tatsache der Umstand geschuldet, dass Guttenberg zunächst auf eine drei Monats Frist zurückgerudert ist, "in der man prüfen wolle, ob AWACS ohne seine deutschen Besatzungen einsatzfähig sei". Na immerhin hat man Zeit gewonnen.
Jetzt kommentieren: