Soeben ist eine SWP-Studie erschienen, verfasst von Dr. Claudia Major und Dr. Christian Mölling. Das Thema: die EU-Battlegroups. Um Defizite in ihrer militärischen Handlungsfähigkeit zu überwinden, beschlossen die EU-Staaten im Jahr 2004 den Aufbau der EU-Battlegroups. Mit diesen Verbänden zur schnellen militärischen Krisenreaktion verfolgten die Staaten zwei Ziele:
Transformation der Streitkräfte: Die Teilnahme an den Battlegroups sollte die EU-Staaten motivieren, ihre nationalen Streitkräfte derart zu reformieren, dass sie zu einem Einsatz in internationalen Krisen befähigt werden.
Einsätze: Die Verbände sollten der EU ermöglichen, unabhängig von der Nato rasch eigenständige militärische Operationen durchzuführen.
Politisch sind die Battlegroups ein Erfolg. Sie bringen die EU-Staaten dazu, sich ständig mit ihren Verteidigungspolitiken und der Streitkräftetransformation zu befassen und haben so die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich verbessert. Unter militärischen Gesichtspunkten fällt die Bewertung ambivalent aus. Die Transformationseffekte beschränken sich auf einen kleinen Teil der Streitkräfte und nur auf die Führungsfähigkeit und Logistik. Die Defizite in der Planung, bei den politischen Entscheidungsprozessen und in der Logistik könnten einen fristgerechten Einsatz der Battlegroups verhindern. Einen Einsatz haben vor allem die unterschiedlichen strategischen Kulturen der EU-Staaten bislang verhindert.
Angesichts der Bilanz und der sicherheitspolitischen Herausforderungen an die EU empfehlen die Autoren u.a., EU-Planungs- und -Führungsstrukturen einzurichten, das Einsatzspektrum der Battlegroups zu erweitern, die gemeinsame Finanzierung von EU-Operationen auszudehnen, mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit neue Anreize für die Transformation zu schaffen und Pooling und Sharing insbesondere in der Logistik stärker zu nutzen.
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