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Brothers in arms

Meinungseinheit Westerwelle Lieberman

In einem Interview mit der "Zeit" sagte Guido Westerwelle: " Ich bin gar nicht unglücklich darüber, dass die deutsche Bevölkerung
bei Auslandseinsätzen eine gesunde Grundskepsis hat. Denn gleichzeitig hat sie bei der Bundestagswahl den drei größten Parteien, die den Afghanistaneinsatz klar befürworten, zusammen etwa 75 Prozent der Stimmen gegeben.

Unsere Aufgabe ist es, die Notwendigkeit des Einsatzes auch dann zu vermitteln, wenn es wieder furchtbare Anschläge gegeben hat. Gleichzeitig muss die Politik immer wieder deutlich machen, dass dieser Einsatz nicht auf Dauer stattfinden soll. Wir wollen in den nächsten drei Jahren die Abzugsperspektive erarbeiten. Das beginnt jetzt regional, vielleicht noch dieses, sicherlich nächstes Jahr. 2014 soll Afghanistan so weit sein, dass die afghanische Regierung die Sicherheitsverantwortung in vollem Umfang übernehmen kann. Das heißt aber nicht, dass dann alle Soldaten draußen und Entwicklungshilfe, Infrastruktur- und Aufbauhilfe nicht mehr nötig wären".

Da herrscht aber große Einigkeit zwischen dem FDP-Chef und Senator Liebermann (siehe auch Artikel zu Lieberman). Kein eng festgelegter Zeitrahmen mehr und langfristige Strategien und Partnerschaften.

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Weitere Artikel

  • Außenminister Guido Westerwelle sieht das Jahr 2011 als Wendepunkt der internationalen Afghanistan-Politik. Zum Auftakt einer Regierungserklärung sagte Westerwelle im Bundestag: "Afghanistan steht besser da als vor einem Jahr und erst recht besser als vor zehn Jahren." Dies sei auch das Verdienst deutscher Soldaten und Diplomaten. Allerdings würden Korruption, Verletzungen der Menschenrechte und die Sicherheitslage insgesamt immer noch Anlass zur Sorge bieten.

  • Das sagt zumindest Senator Joe Lieberman, einer der angesehensten US-Politiker. Seiner Ansicht nach war Präsident Obama's Entscheidung eine deadline für den Abziug von Truppen aus Afghanistan zu setzen ein Fehler. Diese Ansage sende ein falsches Signal an Alle, an die Truppen der Verbündeten und die Gegner, so Lieberman.

    Er verstehe Obama's Aussage so, dass der Präsident ein Signal setzen wollte, um zu verdeutlichen, dass die Truppen nicht auf ewig in Afghanistan bleiben werden, halte dies aber für den falschen Weg.

  • Das Bundeskabinett hat am 12.01.11 beschlossen, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan unverändert zu verlängern. Soweit es die Sicherheitslage erlaubt, soll der Rückzug der deutschen Soldaten noch in diesem Jahr beginnen. „Durch die Strategieumstellung ist in Afghanistan der richtige Weg eingeschlagen worden“, erklärte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. „Vor diesem Hintergrund darf man durchaus zuversichtlich sein“.

  • Wir haben die Lage realistisch beschrieben. Wir haben uns realistische Ziele gesetzt. Wir haben diese Ziele, unsere Strategie und die dafür notwendigen Mittel mit den Afghanen und mit unseren internationalen Partnern konsequent aufeinander abgestimmt … Wir haben die politische Lösung vorangetrieben und das Reintegrations- und Aussöhnungsprogramm auf den Weg gebracht.

    Wir haben unsere eigenen Erwartungen nüchterner und auch realistischer formuliert. Good Governance bleibt ein richtiger Maßstab.

  • Ganz aktuell vor dem Donnerstag. Die Afghanistan Konferenz der SPD. Zur Übersicht zur Meinungsbildung im folgenden die Rede von SPD-Chef Sigmar Gabriel.
    Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres lädt die SPD heute zu ihrer Konferenz über die Lage in Afghanistan, den internationalen Einsatz dort und die deutsche Beteiligung ein.