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Defending Australia in the Asia Pacific Century

AUS-Defence 2030: Strohhalm

Nach unserem Jury-Urteil verdient die australische Regierung (Kevin Rudd) mit ihrem Verteidigungsminister Joel Fitzgibbon den Politik-Oskar für ihren "Film" mit dem Titel
"Defending Australia in the Asia Pacific Century: Force 2030:
http://www.defence.gov.au/whitepaper/docs/defence_white_paper_2009.pdf

U. E. ist es eine Weltpremiere, dass eine Regierung
eine wirkliche und umfassende Strategie ihrer Sicherheitspolitik weltoffen darlegt und sich "exponiert" (Don't expose the boat),
 

  • einen weitgreifenden Zeitrahmen (2030!) wählt,
     
  • die nötige Rüstung etc. für die Umsetzung des Konzepts sehr genau beziffert,
     
  • und sich für die notwendige finanzielle "Unterfütterung" auf eine Art und Weise langfristig verpflichten will, die man nur atemberaubend nennen kann (vgl. S. 137 f.).

Natürlich kann man sofort einwenden, dass Papier sehr geduldig sein kann. Und dass die nächste Regierung sich der Rudd-Strategie gar nicht verpflichtet fühlen muss. Unbestritten kann nur sein, dass die Regierung Mut und politische Führung beweist, und ihren Bürgern ganz offen die Perspektiven aufzeigt, die sie für die weite Zukunft der Sicherheit des Landes sieht.

Die Vorstellung, dass ein deutscher Verteidigungsminister (und vor allem KanzlerIn) willens wäre, dem australischen Beispiel zu folgen, erscheint geradezu kafkaesk (" im Leve nisch"). Solche Oskar-Governance kommt für uns nicht in Frage (und deshalb sind wir "freundlich desinteressiert").

Für die Analysten in der export-orientierten deutschen Rüstungsindustrie müsste "AUS-Defence 2030" eigentlich eine Fundgrube für mögliche Geschäftsfelder sein, die man sorgfältig abwägen kann. Es ist ja nicht auszuschliessen, dass Australien zu den wenigen Kandidaten weltweit zählt, wo ein Engagement tatsächlich noch eine "geringe" Erfolgswahrscheinlichkeit verspricht.

{Strohhalme sind nicht nur zum Trinken da}
 

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  • Sorry, es muss erlaubt sein, sich zu strategischen Fragen ein wenig in der Nase bohren zu dürfen, vor allem, wenn es andere sind. Im AFPAK-Gürtel tummeln sich diverse, pashtunische "Opposing Militant Forces" (OMF), die, aufgrund der Macht-Phantasien ihrer jeweiligen Führer, natürlich schwer unter "einen Hut" zu bringen sind. Unterstellt, dass es eine letztlich für alle um eine einsehbare "strategische" Stossrichtung geht, gibt es Einsichten in die "wirkliche" Lage (abgegriffen von der aktuellen Medien-Lage):

  • 10 Arbeitsgruppen haben die Koalitionsverhandler gebildet, um den Koalitionsvertrag mit konkreten Politik-Zielen für die nächsten vier Jahre zu unterfüttern; der Bereich Verteidigungspolitik ist u.E. dabei nicht vertreten (es gibt 14 "Fachminister") (siehe Nachtrag).

    Muss ja auch nicht, denn die einzige (vordergründige) Ideologie-Frage zwischen CDU/CSU und FDP ist die der Wehrpflicht; sie kann man mit einer charmanten Formulierung aushebeln.

  • Seit gestern liegt die 10-seitige "Ressortübergreifende Entscheidungsgrundlage zur Mandatsverlängerung und vor der internationalen Afghanistan-Konferenz" vor, die AA, BMVg, BMI und BMZ für die Bundesregierung mit dem Titel "Afghanistan. Auf dem Weg zur 'Übergabe in Verantwortung'" abgezeichnet haben: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2009/11/2009-11-18-dokument-afgha nistan,property=publicationFile.pdf 

  • Wieder kurz davor, eine "Sorry"-Meldung zu schreiben, haben uns die NATO-Parlamentarier rausgepaukt. Wahrscheinlich wird kaum jemand von ihrer 55. Jahrestagung in Edinburgh berichten. Seit Jahrzehnten ist es so, dass uns die schriftlichen Berichte der "Nato Parliamentary Assembly" zu sicherheitspolitischen Themen interessiert haben - weil sie in den Stapel an sauber erarbeiteten Studien zu einem jeweiligen Thema gehören, immer irgendwie Fundgrube sind. Beim Lob sollte man der fleissigen "Büchsenspanner" gedenken, die die ganze Arbeit hatten).

  • Die gestrige Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem U.S.-Parlament darf man schon als gelungene Werbeveranstaltung für die "Mittelmacht" Deutschland betrachten, so man überhaupt auf eine gewisse Reputation beim amerikanischen Bündnisführer Wert legt:
    http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2009/11/2009-11-03-rede-merkel-usa.htm l

    Wenige Randnotizen erlauben wir uns: