Von Ralf R. Zielonka* - Die Diskussionen um die Notwendigkeit Haushaltsmittel im Bundeshaushalt einzusparen nehmen nicht ab – die Finanzkrise ist ja auch noch nicht beendet. Während einige Bundesministerien wieder zurück rudern und keine Einsparmöglichkeiten sehen nach dem Motto "einsparen ja, aber bitte nicht in meinem Ministerium", machen Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg und seine Strukturkommission ihre Hausaufgaben weiter. Die Bundeswehr wird zukünftig ein anderes Gesicht haben.
Viele Großprojekte der Bundeswehr in ganz unterschiedlichen Projektstadien stehen auf dem Prüfstand. Dazu gehört auch des geplante Luftverteidigungssystem MEADS (Medium Extended Air Defense System). Grundsätzlich besteht über die Sinnhaftigkeit von Luftverteidigungssystemen wohl bei keiner Streitkraft der Welt Zweifel. Doch es bedarf schon einer genaueren Analyse einer verteidigungs- bzw. sicherheitspolitischen Gesamtlage, um eine Aussage zur Sinnhaftigkeit in der Form substanziell zu festigen, ob Investitionen in ein Luftverteidigungssystem zu rechtfertigen sind – egal ob als Leistungssteigerung eines bestehenden Systems oder zwecks Ablösung eines bisherigen Systems. Dabei sind mehrere Einzelaspekte und Faktoren einschließlich geostrategischer und wirtschaftspolitischer Szenarien zu berücksichtigen, die letztendlich in eine Gesamtlagebeurteilung münden, ob ein System für eine Streitkraft angeschafft werden soll oder nicht.
Es gibt wohl kaum ein vergleichbares, so kontrovers diskutiertes Projekt der vergangenen Jahre, über welches so viele Studien, Analysen, Reporte, Medienberichte und Meinungsäußerungen veröffentlicht wurden wie über MEADS. Die Seitenzahlen gehen mittlerweile in die Hunderte. Die nachfolgende analytische Betrachtung soll nicht eine Sammlung aller bisher publizierten oder diskutierten Betrachtungsweisen diverser Interessenvertreter und Interessenlagen sein, sondern eine kompakte Schlussfolgerung, die einzig und allein eine vorhandene oder auch nicht vorhandene „Bedrohungslage“ versus zu schließende oder auch nicht zu schließende „Fähigkeitslücke“ der Bundeswehr als Ergebnis hat. Zunächst soll jedoch ein zusammenfassender Rückblick zur Luftverteidigung folgen, um einen leichteren, gedanklichen Einstieg in die insgesamt doch umfangreiche Materie zu ermöglichen.
Historischer Rückblick
Zur Zeit des Kalten Krieges standen sich im europäischen Großraum v
von der Nordflanke der NATO in Norwegen bis hin zur Südflanke in der Türkei die Kräfte des Warschauer Paktes unter Führung der Sowjetunion und des Nordatlantischen Bündnisses unter Führung der USA gegenüber. Der jeweilige "politische Feind" war damals auf beiden Seiten eindeutig identifiziert.
Ungefähr 6,1 Millionen Soldaten und Reservisten des NATO-Bündnisses standen circa 7,2 Millionen Soldaten und Reservisten des Warschauer Paktes gegenüber. Die Angaben über Panzer, Rohrartillerie, Mörser, Raketenartillerie, Flugzeuge und Schiffe auf
beiden Seiten schwanken je nach Quelle, Zeitraum und Zählweise sehr stark, so dass hier auf Nennung von Zahlen verzichtet wird. Insbesondere die Angaben bzw. Schätzung der Ausrüstungstärke des Warschauer Paktes zur Zeit des Kalten Krieges durch die NATO lässt Rückschließen, dass die NATO selten ein vollständiges Bild über Umfang von Material und Truppen des Warschauer Paktes hatte.
Die Luftvereidigung der NATO war gestaffelt in mehrere Verteidigungsgürtel, und zudem abhängig von Reichweite und Einsatzhöhe bzw. Wirkmöglichkeit des jeweiligen Systems. Das galt auch für die in Deutschland aufgestellten FlaRak-Systeme.
NIKE-AJAX
Das erste Luftverteidigungssystem der Bundeswehr war die Boden-Luft-Rakete "NIKE-AJAX". Angetrieben wurde sie durch einem Feststoffbooster für die erste Stufe und einem Flüssigkeitstriebwerk für die zweite Stufe. Als Oxidator für das Marschtriebwerk diente hochkonzentrierte Salpetersäure, als Brennstoff spezielles Kerosin und UDMH (unsymmetrisches Dimethylhydrazin).
Die Handhabung war für die Bedienmannschaft nicht einfach, da es sich sowohl um leicht entflammbare
und zum Teil auch ätzende, toxische und cancerogene Substanzen handelte. Die Reichweite betrug bis circa 48 Kilometer. Sie konnte bis circa 20 km Höhe aufsteigen. Die Fluggeschwindigkeit betrug bis zu Mach 2,3 (circa 2.700 km/h bzw. 770 m/sec). Der konventionelle Gefechtskopf war dreigeteilt um eine bessere und gleichmäßig verteilte Splitterwirkung zu erzielen.
Entwickelt wurde die Rakete bereits ab Mitte 1945, an die Truppe ausgeliefert in den USA ab 1954 und in Deutschland ab 1961.
NIKE-HERCULES
Forderungen durch das Militär an einfachere Handhabung, bessere Leistung und höhere Treffgenauigkeit führten zur Entwicklung der NIKE-HERCULES. Die Entwicklung begann bereits 1952. Ab 1958 in den USA und ab 1965 in Deutschland an die Streitkräfte ausgeliefert konnte die NIKE-HERCULES mit einem konventionellen Splittergefechtskopf von 272 kg oder mit einem nuklearen Gefechtskopf mit einer variablen Sprengkraft zwischen 2 und 40 Kilotonnen (kt) ausgestattet werden. Die Reichweite lag bei zwischen 6 und 140 km. Die Bekämpfungshöhe lag bei bis zu 30 km, die Fluggeschwindigkeit betrug bis zu Mach 3,65 (circa 4.400 km/h bzw. 1.200
m/sec).
Die militärische Anforderung eine Boden-Luft-Rakete (SAM – Surface to Air Missile) wie NIKE-HERCULES für die Luftverteidigung auch mit einem Nuklearsprengkopf ausstatten zu können ergab sich aus der Fähigkeitslücke, dass zwar die anfliegenden Bomberverbände des Warschauer Paktes durch die NIKE-HERCULES mittels eines konventionellen Gefechtskopfes hätten zerstört werden können, jedoch vermutlich nicht die Atombomben selbst, die von den Flugzeugen abgeworfen werden sollten. Nur durch eine entsprechende nukleare Explosion der Luftabwehrrakete in der Nähe der Bomberverbände war somit auch eine Zerstörung der gegnerischen Kernwaffen möglich. Dass darüber hinaus die Sprengkraft eines nuklearen Gefechtskopfes von 2 Kilotonnen = 2000 Tonnen = 2.000.000 kg bzw. in der Maximalwirkung 40.000.000 kg TNT Äquivalent eine ganz andere Zerstörungswirkung hat gegenüber einer Sprengkraft von 272 kg in einem konventionellen Gefechtskopf, versteht sich von selbst. Durch Modifikation des Zündmechanismus hätte die NIKE-HERCULES auch als Boden-Boden-Rakete (SSM – Surface to Surface Missile) eingesetzt werden können, jedoch wegen der begrenzten Reichweite nur als Kurzstreckenrakete.
Zwei Besonderheiten hätten bei der NIKE-HERCULES in der Variante mit nuklearem Gefechtskopf für den Fall des Einsatzes berücksichtigt werden müssen:
Erstens, eine Zündung des nuklearen Gefechtskopfes wäre im Luftraum über der Bundesrepublik Deutschland bzw. im grenznahen Bereich der ehemaligen DDR erfolgt. Der Fall-Out hätte sich je nach herrschender Windrichtung, sonstiger Wetterlage (Regen, Nebel) und abhängig von der Detonationshöhe Hunderte oder sogar Tausende von Kilometern vom ursprünglichen Detonationspunkt verbreitet. Da ein Luftangriff des Warschauer Paktes auf jeden Fall immer als Massenangriff geführt worden wäre, hätte dies zu Folge gehabt, dass auch ein Massenstart von NIKE-HERCULES erfolgt wäre. Die Konsequenz: Gleich unter welchem positiven oder negativem Vorzeichen eines Luftangriffs oder einer Luftabwehr – der radioaktive Niederschlag hätte sowohl Angreifer als auch Verteidiger wetterbedingt früher oder später Freund und Feind erreicht - über den gesamten Globus. Der Hinweis auf die Kernschmelze in Tschernobyl 1986, die nicht mit einer Kernwaffenexplosion vergleichbar ist, und trotzdem zu radioaktivem Niederschlag über hunderte, teils über tausend Kilometer Entfernung führte, gibt eine zumindest vage Vorstellung von dem wieder, was im Falle eines nuklearen Angriffs mit entsprechender nuklearer Luftabwehr eingetreten wäre. Dabei ist an dieser Stelle nicht einmal der zwangsläufig erfolgende nukleare Gegenschlag der NATO in weitere Betrachtungen einbezogen worden – auch mit Interkontinentalraketen.
Zweitens, spätestens seit den Kernwaffentests der USA, Frankreich, England und der Sowjetunion in den fünfziger und sechziger Jahren haben militärische Beobachter und Wissenschaftler festgestellt, dass bei einer Nuklearexplosion - sowohl bei herkömmlichen Bomben auf Basis Plutonium bzw. auf Basis Uran als auch bei den sogenannten Wasserstoffbomben - hochenergetische, elektromagnetische Impulse erzeugt werden. Diese Impulse können elektrische Netzwerke, elektrisch gesteuerte Verkehrssysteme, Kommunikationssysteme, Telefonsysteme, Energieversorgungssysteme, Radarsysteme, Computersysteme, und nahezu jegliche Art von Elektronik zerstören, falls diese nicht durch geeignete Maßnahmen geschützt werden. Ein wirksamer Schutz vor solchen elektromagnetischen Impulsen ist jedoch nicht in allen Fällen technisch möglich.
Für den denkbaren Fall des Einsatzes von Luftabwehrraketen mit nuklearem Sprengkopf wären somit mehrere Wirkungen des elektromagnetischen Impulses zum Tragen gekommen:
• beabsichtigte Zerstörung/der Elektronik der anfliegenden gegnerischen Flugzeuge und der mitgeführten Waffensysteme bzw. Raketen,
• unbeabsichtigte Zerstörung eigener ziviler und/oder militärischer elektrischer Systeme unterhalb des zu verteidigenden Luftraums,
• unbeabsichtigte Zerstörung der Elektronik der im zeitgleichen Abfangflug befindlichen, eigenen 'Nachbar-Raketen' oder eigener Flugzeuge.
Auch wenn weder die Computerisierung noch die Abhängigkeit von Elektronik in weiten Bereichen des privaten und öffentlichen Lebens zur Zeit des Kalten Krieges so groß waren wie in der heutigen Zeit, so wären doch deutliche, unbeabsichtigte Nebenwirkungen durch die nuklearen Gefechtsköpfe der NIKE-HERCULES zu erwarten gewesen.
Nach unterschiedlichen Quellen wurden insgesamt über 11.000 NIKE-HERCULES im Laufe der Jahre gebaut und im NATO-Gebiet stationiert. 1989 wurde der letzte NIKE-HERKULES-Verband bei der Bundeswehr außer Dienst gestellt.
HAWK
Zur Bekämpfung von hochfliegenden Zielen (überwiegend Bomber) waren die beiden vorgenannten HERCULES-Systeme vorgesehen. Für die Bekämpfung in niedrigen und mittleren Höhenwurde das System HAWK eingeführt und sollte zur Abwehr von schnellen Jagdflugzeugen dienen.
HAWK war im Gegensatz zu den beiden HERCULES-Systemen als voll mobiles System ausgelegt. Bei einer Reichweite von bis zu 25 km und einer offiziellen Einsatzhöhe von bis zu circa 10.000 m, anderen Angaben zu Folge bis zu 14.000 m, erreichte die HAWK eine Geschwindigkeit von über MACH 2, (circa 2.900 km/h bzw. 800 m/sec).
Während der jahrzehntelangen Nutzung des System erfolgte mehrfach eine Kampfwertsteigerung. Der konventionelle Gefechtskopf trug je nach Systemvariante und Auslieferungsland zwischen 54 kg und 136 kg. Bei der Bundeswehr ab 1963 eingeführt war das System HAWK bis 2005 in Nutzung. Zwischenzeitlich in den USA durchgeführte Abfangtests gegen ballistische Kurzstreckenraketen verliefen positiv. HAWK wurde dabei gegen das System LANCE eingesetzt. Insgesamt wurden über 30.000 HAWK-Raketen hergestellt. Die technologische Überalterung des Systems sowie zunehmende Probleme mit der Ersatzteilversorgung machten es erforderlich ein Nachfolgesystem einzuführen.
ROLAND
Es soll der Vollständigkeit halber erwähnt werden, dass das System ROLAND zur Bekämpfung von tief und tiefstfliegenden Flugzeugen entwickelt wurde. In einem deutsch-französischen Gemeinschaftsprojekt wurde in den 70er Jahren das Flugabwehrsystem ROLAND entwickelt, welches als voll mobiles System zum Schutz wichtiger Stützpunkte diente, wie beispielsweise Fliegerhorste oder Marinestützpunkte. Eingesetzt werden konnte ROLAND bis zu einer Höhe von maximal 5.000 Meter. Die Indienststellung der Gemeinschaftsentwicklung erfolgte ab 1977. Andere Länder wie beispielsweise Argentinien, Brasilien, Frankreich, Nigeria, Katar, Spanien, Venezuela und die USA führten das Flugabwehrsystem ebenfalls ein. Aufgrund veränderter Bedrohungslage nach dem Kalten Krieg wurde das Waffensystem nicht mehr als zeitgemäß erachtet. In den Ausführungen als Ketten- oder Radfahrzeug war ROLAND bis 2003 bzw. 2005 bei der Bundeswehr im Einsatz. Insgesamt wurden circa 650 Systeme mit über 25.000 Raketen hergestellt.
PATRIOT
Ende der 60er Jahre begann in den USA die Entwicklung des Systems PATRIOT, welches 1984 bei den amerikanischen Streitkräften eingeführt wurde. Bei der Bundeswehr wurde das System 1990 eingeführt und ist heute noch im Einsatz. Weitere Staaten wie u.a. Griechenland, Spanien, Polen Israel, Niederlande, Ägypten und Taiwan entschieden sich ebenfalls für das System.
Ursprünglich als Flugabwehrsystem gegen Flugzeuge geplant erfolgte die Erweiterung zu einem System zur Abwehr von Marschflugkörpern sowie taktischen Kurz- und Mittelstreckenraketen. Die Reichweite der PATRIOT liegt je nach Version zwischen 15-45 km, bis 70 km oder bis 160 km.
Ausgestattet mit einem Gefechtskopf, der je nach Variante zwischen 73 und 91 kg konventionellen
Explosivstoff trägt, liegt die Marschgeschwindigkeit bei bis zu Mach 5 (6.000 km/h bzw. ca. 1.600 m/sec). Nach mehreren Kampfwertsteigerungen zählt das System zu den modernsten der Welt. Anforderungen an ein leistungsfähigeres Luftverteidigungssystem führten schon frühzeitig zu Überlegungen entweder PATRIOT Kampfwertsteigerungen zu unterziehen, was auch gemacht wurde, oder ein neues System zu planen. Die Planung heißt: MEADS.
MEADS
MEADS wurde bereits im Jahr 1987 von den Bündnisnationen USA, Deutschland, Frankreich und Italien initiiert. Frankreich zog sich 1996 aus der Planung zurück. Die ursprüngliche Planung im Jahr 1987 sah vor MEADS ab 2012 bei den Streitkräften einzuführen. Es soll deutlich herausgestellt werden, dass die ursprünglichen Grundlagen zur Einführung von MEADS noch weit vor dem Fall der Mauer und weit vor Beendigung des Kalten Krieges entstanden – als Ergebnis damaliger Analysen der Bedrohungslage somit durchaus verständlich. Abgelöst werden sollten die Systeme PATRIOT, HAWK und ROLAND. Dass die politischen Entwicklungen zwischen den beiden großen Blöcken Warschauer Pakt und NATO seit 1989/90 anders abgelaufen sind und zu einer Entspannung geführt haben, ist mittlerweile Geschichte. Dass 1987 noch vorhandene Bedrohungspotential zwischen Ost und West ist heute – 23 Jahre später – nicht mehr vorhanden.
Und die Vorlaufzeiten, um ein vergleichbares Bedrohungspotential wie zur Zeit des Kalten Krieges zu erreichen und einen Angriffskrieg im herkömmlichen Sinne zu führen, betragen zwischen 10 und 15 Jahre. Darin sind sich Militärexperten einig. Dies bietet wiederum genügend zeitlichen Spielraum Gegenmaßnahmen gegenüber einem potentiellen Aggressor einzuleiten.
Aber dennoch ist die ein- oder andere Interessenseite bemüht ein System wie MEADS bei der Bundeswehr einzuführen. Das Projekt MEADS soll zu 58% von den USA, zu 25% von Deutschland und zu 17% von Italien bezahlt werden – aus Steuermitteln versteht sich. Nach unterschiedlichen Angaben werden sich die geschätzten Kosten für die Anschaffung von MEADS bei der Bundeswehr
auf 2,85 Mrd. Euro belaufen; der Bundesrechnungshof rechnet in einem Gutachten mit mehr als 6 Mrd. Euro und Experten gehen sogar von 10 Mrd. Euro aus.
Welche drei wesentlichen Kernargumente werden von interessierter Seite ins Feld geführt, um das System MEADS zu entwickeln, dann zu bauen und dann irgendwann bei der Bundeswehr einzuführen?
1. Argument / Fähigkeitslücke: Abwehr von Bombern, Jägern, Hubschraubern, unbemannten Flugzeugen und taktischen Mittelstreckenraketen im Abwehrumfeld von Deutschlands Grenzen in einer Entfernung von 100/150 km bis 1.000 km.
Beurteilung der Fähigkeitslücke: Die Grundlage der Bedrohung fehlt und ist nicht einmal ansatzweise erkennbar. Im Sinne der ursprünglichen Einführungsabsicht zur Zeit des Kalten Krieges mit dem Warschauer Pakt als Kriegsgegner existiert keine Fähigkeitslücke. Im gesamten Umfeld Deutschlands existiert kein Staat in einem Radius von 1.000 km, der als potentieller Angreifer in Frage kommt und eine militärische Bedrohung durch einen Luftangriff für Deutschland darstellt.
2. Argument / Fähigkeitslücke: Abwehr von sonstigen Bedrohungen aus der Luft durch Proliferation sowie Massenvernichtungsmitteln.
Beurteilung der Fähigkeitslücke: Was immer unter „sonstigen Bedrohungen“ verstanden werden soll: Sämtliche bekannten Angriffe und Anschläge der vergangenen Jahre wurden in einer Art durchgeführt, wo ein Luftverteidigungssystem wie MEADS unwirksam gewesen wäre und auch nicht hätte eingesetzt werden können, abgesehen davon, dass der weit überwiegende Anteil der Angriffe - speziell in den Einsatzgebieten - nicht aus der Luft, sondern erdgebunden erfolgte. Die Anschläge vom 11. September 2001 mittels der entführten Luftfahrzeuge hätten rein theoretisch zwar von einem Luftverteidigungssystem wie MEADS abgefangen werden können – doch nur in der grauen Theorie. Eine FREUNDFEIND-Kennung (IFF) hätte bei diesem Angriff zu keinem Ergebnis geführt. Und erschwerend:
Wer hätte den „Abschußbefehl“ für die vier Flugzeuge gegeben, die sich auf irregulärem Kurs befanden?
Ein Luftverteidigungssystem wie MEADS oder auch andere ist für eine solche Bedrohungslage denkbar ungeeignet. Bei solchen Bedrohungslagen wie am 11. September 2001 hilft nur der Alarmstart von schnellen Abfangjägern und weitergehenden damit verbundenen Maßnahmen. Selbst in Israel, wo seit Jahren in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen Raketen unterschiedlicher Bauart und Provenienz aus dem Gaza-Streifen einschlagen, wie z.B. die Qassam-Rakete, ist nicht ein einziges Raketen-Abfangsystem zum Einsatz bzw. zur Wirkung gekommen und hat solche Angriffe in der Luft abgefangen. Ein solcher Schutz wäre auch nicht mit MEADS möglich. Für diese Art von Nahbereichsbedrohung durch die Luft sind andere Abwehrsysteme einzusetzen.
3. Argument / Fähigkeitslücke: Schutz von Soldaten bei Auslandseinsätzen durch das mobile MEADS-System u.a. gegen Massenvernichtungsmittel.
Beurteilung der Fähigkeitslücke: Es scheint sowohl der Rüstungsindustrie als auch Militärplanern im BMVg als auch diversen Politikern bei der Analyse von Anschlägen bzw. Angriffen auf unsere Soldaten im Auslandseinsatz offensichtlich entgangen zu sein, dass alle Arten von Angriffen in den vergangenen Jahren mittels diversen IED-Mechanismen, Granatbeschuss (Mörser), ungelenkten Kleinraketen einschließlich RPG oder mit selbstsuchenden Boden-Luft-Raketen wie STINGER oder STRELA oder mit konventionellen Schusswaffen erfolgten. Auf die bereits genannten Aspekte bzw. verwendeten Waffen der vorhergehenden Aufzählung sei verwiesen.
Es soll hier nicht näher betrachtet werden, ob darin Ignoranz der tatsächlichen Bedrohungslagen im Auslandseinsatz zu sehen ist, oder gebündelte Inkompetenz in der Beurteilung von Bedrohungslagen oder politisch nicht gewollte, unangenehme Zur-Kenntnisnahme von realen Sachverhalten im Einsatz. Möglicherweise ist die Argumentation auch nur purer Lobbyismus. Zum Schutz von Soldaten in Auslandseinsätzen gehören andere geforderte und längst bekannte Maßnahmen für die noch zu schließenden Fähigkeits- und Sicherheitslücken. Es müssen die seit Jahren vorliegenden Einsatzberichte von den politisch Verantwortlichen nicht nur gelesen, gelocht und abgeheftet, sondern konsequent und zeitnah umgesetzt werden. Alles andere ist politisch hochgradig verantwortungslos und müsste im Rahmen einer Amtshaftung strafrechtlich geahndet werden.
Folgerungen
In den diversen Analysen und umfangreichen Reporten, die über MEADS in den vergangenen Jahren verfasst wurden, wurden eine Vielzahl von Punkten und auch technische Sichtweisen aufgeführt - Pro und Contra. Für eine Bewertung für den nationalen Sicherheitsbedarf - hier also der Bundeswehr bzw. der Grund und Boden der Bundesrepublik Deutschland - sind jedoch die drei vorgenannten Kernpunkte zur Betrachtung möglicher Fähigkeitslücken mehr als ausreichend.
Ergebnis: MEADS ist nicht sinnvoll für die Anschaffung in der Bundeswehr.
Insbesondere unter den Gegebenheiten haushaltspolitischer Sachzwänge muss um so mehr darauf geachtet werden, dass keine „nice-to-have“-Systeme bei der Bundeswehr eingeführt werden, gleich mit welcher kunstvollen Argumentation die beteiligten Befürworter zur Einführung des MEADS-Systems sich stark machen. „Verlust von Kernfähigkeiten“ wird beispielsweise gerne genommen oder auch auch „fehlende Integration bei der vernetzten Operationsführung in der Luftverteidigung“ oder „es trägt zur Reputation gemeinsamer transatlantischer Entwicklungen bei“.
Allein der Versuch einer solchen Darstellung zeugt von wenig vernetztem Denken der Sachvortragenden, denn die Bundeswehr ist nur ein Teil im Gesamtsystem NATO. Und wer heutzutage immer noch die Auffassung vertritt, dass jede Streitkraft in einem Bündnis wie die NATO gleichzeitig auch über jede Art von Verteidigungs- oder Angriffssystemen verfügen muss, scheint die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen der vergangenen Jahre offensichtlich verschlafen zu haben. Es ist somit zwingend erforderlich nunmehr von „Fähigkeiten“ zu sprechen, die innerhalb der NATO vorhanden sein müssen. Doch nicht jede Fähigkeit muss zwangsläufig in jedem Land und bei jedem Bündnispartner vorgehalten werden und vorhanden sein. Denn dies ist finanziell nicht leistbar.
Nicht nur in der NATO bzw. bei anderen NATO-Partnern reagiert der Rotstift mangels Geld in den öffentlichen Kassen. Selbst NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat innerhalb der NATO-Behörde Reorganisation und Rationalisierung vorgegeben. Um dennoch bestimmte Fähigkeiten abzubilden, die innerhalb der NATO als grundsätzlich erforderlich erkannt wurden, muss also deutlich umgedacht werden: Dies wird nicht ganz ohne Schmerzen und ohne lautes Geschreie aller Beteiligten umzusetzen sein. Das weiss auch Rasmussen.
Bezogen auf das System MEADS heißt das in Konsequenz: Wenn die NATO weiterhin zu dem Ergebnis kommt, dass ein System wie MEADS oder auch ein anderes, vergleichbares System sinnvoll ist zumindest an den geographischen Außengrenzen des Verteidigungsbündnisses zu stationieren und bereits im Vorfeld die gigantischen Entwicklungskosten eines solchen milliardenschweren Systems zu bezahlen sind, muss die Frage gestellt werden: Welche Länder an den Außengrenzen der NATO sind bereit dies zu tun? Und noch viel wichtiger: Können diese Länder die Kosten überhaupt tragen? Schnell wird auch hier der Wunsch von der harten Realität des Alltags eingeholt. Was den grundsätzlichen „Verlust von nationalen Kompetenzen bei der Luftverteidigung“ anbelangt, der bei MEADS oder auch bei jedem anderen beliebigen System in den Streitkräften argumentativ in die Runde geworfen werden könnte, muss man organisatorisch relativieren: Die NATO wird aus finanziellen Gründen nicht umhinkommen Kompetenzcenter für bestimmte militärische und zivil-militärische Fähigkeiten aufzubauen, die von allen Bündnispartnern genutzt werden können und als Multiplikator für das Know How in dem jeweiligen Fähigkeitsbereich dienen. Es bleibt den NATO-Bündnispartnern selbstverständlich unbenommen im eigenen territorialen Bereich Kompetenzcenter zu errichten – sei es „Ableger“ des jeweiligen NATOKompetenzcenters oder mit eigener Spezialisierung. Wenn an dieser Stelle von Kompetenzcentern der NATO die Rede ist, so könnte dies selbstverständlich auch im Rahmen einer Betrachtungsweise der EU vorstellbar und möglich sein. Denn zukünftig wird stärker als es in der Vergangenheit je der Fall war nur noch von „Fähigkeiten“, von „capabilities“ gesprochen werden. Dies bedeutet: Die „altgedienten“ üblichen militärischen (Denk)-Strukturen (Division, Brigade, Bataillon) werden Schritt für Schritt „Fähigkeitskommandos“ weichen. Die Anzeichen für solche Veränderungen sind bereits seit längerem sichtbar. Dies gilt ohne Ausnahme auch für die Luftverteidigung.
Weitere Fußfallen
MEADS ist wie viele andere militärische Systeme, die bereits eingeführt wurden oder noch eingeführt werden, nicht nur ein technisch komplexes und anspruchsvolles System, welches zum heutigen Zeitpunkt bezüglich der tatsächlichen, entstehenden Kosten nicht einmal ansatzweise vollständig kalkuliert werden kann, sondern beinhaltet gemäß diversen Quellen auch noch weitere,
unschöne Risiken. Diese sind:
Erstens, aufgrund von vertraglichen Vereinbarungen zwischen den amerikanischen Vertragspartnern und den europäischen Vertragspartnern bzw. Herstellerfirmen müssten bestimmte amerikanische Technologien, die für die Gesamteinsatzfähigkeit des Systems MEADS erforderlich sind, von den europäischen Vertragspartnern hinzugekauft werden. Das würde zusätzlich das System MEADS in unbekannter Höhe bei den Streitkräften, wo es eingeführt werden soll, verteuern.
Zweitens, die amerikanischen MEADS-Vertragspartner behalten sich ausdrücklich vor, einem möglichen zukünftigen Export von MEADS in andere Länder die Zustimmung zu geben oder zu versagen. Dies kann unter Umständen zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen führen, denn der Rüstungs- und Verteidigungssektor ist hart umkämpft. Politische, strategische oder geopolitische Interessenlagen spielen zudem immer mit eine Rolle.
Final
Unter dem Aspekt, dass MEADS - wie weiter oben ausgeführt - nicht für die Bundeswehr benötigt wird, zudem noch unbekannte finanzielle Risiken durch die amerikanische Partnerseite drohen und weiterhin Exportbehinderungen für ein solches zukünftiges System bereits heute erkennbar sind, bleibt nur die finale Entscheidung: Es lohnt sich nicht mehr seitens der Bundeswehr bzw. der Bundesregierung in MEADS Zeit, Gedanken und Steuergelder zu investieren. Es wäre schlichtweg Verschwendung. Und Verteidigungsminister zu Guttenberg hat wieder einen Ansatzpunkt mehr zu sagen: Hier wird eingespart. Denken in liebgewonnen, alten Mustern ist überholt, antiquiert und zeugt von dringend erforderlichen Veränderungen. Diese beginnen zunächst im Kopf: Mens agitat molem.
*Der Autor
Ralf R. Zielonka, Jahrgang 1957, ist freiberuflicher Berater für Strategie, Projektmanagement, Organisation und Business Development. Nach dem Studium der Chemie war er viele Jahre unter anderem für IT-Firmen auch international tätig. Seine sicherheitspolitischen Schwerpunkte sind aktuelle Fragestellungen zu den Themen Verteidigung, Homeland Security, internationale Sicherheit, Geo-Strategien sowie Energie- und Rohstoffversorgung. Er ist Reserveoffizier der Deutschen Bundeswehr und ehrenamtlich stellvertretender Landesvorsitzender Nordrhein-Westfalen im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. (VdRBw), dort verantwortlich für die Bereiche "Förderung Militärischer Fähigkeiten" (FMF) und "Mitgliederbetreuung".
Kontakt: http://bit.ly/Zielonka
Es ist schon interessant zu sehen, welche Argumente hier alles für MEADS herausgekramt werden.
Der guten Analyse von Hermann Hagena ist eigentlich wenig hinzuzufügen, vielleicht noch der Hinweis auf die SWP-Studie von Sascha Lange, der ebenfalls zum Ergebnis kommt, MEADS nicht weiter zu verfolgen ( http://www.swp-berlin.org/produkte/swp_aktuell_detail.php?id=4342 ).
Dennoch soll an dieser Stelle die Argumentation für einen Verzicht auf MEADS noch um ein paar Punkte, strukturiert nach möglichen Einsatzszenarien, ergänzt werden. Abschließend erfolgen kurze bündnis- und rüstungspolitische Betrachtungen:
1. MEADS zur (flächendeckenden) Luftverteidigung im Inland
Hierzu als erstes ein Zitat aus der Priorisierungsliste Materialinvestitionen: „Mit Blick auf die derzeitige Bedrohungslage wird durch die Systeme der bodengebundenen Luftverteidigung und Flugkörperabwehr für den Schutz DEU und seiner Bürger kein wesentlicher Beitrag geleistet.“
Ein mögliches zukünftiges Bedrohungspotential wären politische Erpressungsversuche mit ballistischen Raketen. Dafür muss man nicht mit Raketenschwärmen drohen, einzelne Raketen reichen dafür vollkommen aus.
Nur verfügt MEADS erstens nicht über die Reichweite, um mit einer finanzierbaren Zahl an Batterien das gesamte Bundesgebiet schützen zu können.
Zweitens fallen die meisten in Frage kommenden ballistischen Raketen in eine Reichweitenklasse > 1000 km, und überschreiten damit die geplanten Fähigkeiten von MEADS.
(Wer will, kann natürlich den EADS-Hochglanzprospekten vertrauen, dass MEADS auch MRBMs mit 3000 km Reichweite abfangen. Wer´s glaubt…)
Und drittens übersteigt die Manövrierfähigkeit moderner ballistischer Raketen ohnehin die Abwehrleistung von MEADS.
Zur flächendeckenden Luftverteidigung im Inland, insbesondere zur Abwehr von ballistischen Raketen, ist MEADS somit ungeeignet.
Dafür braucht es mindestens etwas von der Kategorie SM-3, THAAD, etc.
2. Die Verwendung von MEADS im Auslandseinsatz
Hier kommt zusätzlich zum Bedrohungspotential durch MRBM noch das (theoretisch mögliche) komplette Spektrum von Marschflugkörpern über Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Kleinflugzeuge bis zu taktischen Raketen und Mörsern.
Als Grundprämisse wird hier Air Superiority der eigenen Kräfte angenommen, die derzeit von keiner nicht verbündeten Macht außer China (und eingeschränkt Russland) in Frage gestellt werden kann. Entsprechend verbleibt für die bodengebundene LV das, was nicht durch andere Operationsformen (Counter Air etc.) bereits ausgeschaltet ist.
Zu analytischen Zwecken können drei idealtypische Szenarien angenommen werden:
a) Kampf gegen einen symmetrisch kämpfenden Gegner:
Hier kommen zuallererst die unter Punkt 1 genannten Argumente gegen MEADS zu tragen. Die Dislozierung der (Luft-) Streitkräfte sowohl im Krieg 1999 gegen Jugoslawien als auch in beiden Irak-Kriegen war so weiträumig, dass ein vollständiger MRBM-Schutz der Basen durch eine maßvolle Anzahl an MEADS-Feuereinheiten kaum möglich gewesen wäre.
Auch hier bräuchte es LV-Systeme der Kategorie SM-3 oder THAAD.
Zur Abrundung des SAM-Clusters „nach unten“ gegen Kampfflugzeuge und Marschflugkörper könnte hier MEADS seine Rolle finden. Nur ist in dieser Funktion der Vorteil von MEADS gegenüber bestehenden Systemen allerhöchstens marginal:
I. Die 360°-Abdeckung als Vorteil im Vergleich zu PATRIOT kommt kaum zum Zuge, da die Angriffsrichtung des Gegners (insbesondere möglicher ballistischer Raketen) bekannt ist. Diese können nun mal nicht die Abwehr umfliegen und „von hinten“ angreifen. Es bleibt als einziger Vorteil gegenüber PATRIOT der geringere logistische Footprint
II. Die 360°-Luftverteidigung gegen feindliche Kampfflugzeuge kann auf leicht geringerem Niveau als bei MEADS auch durch bestehende Systeme wie NASAMS (bodengestartete AMRAAM) oder SAMP/T (ASTER) gewährleistet werden. Hier bietet sich die Arbeitsteilung im Bündnis an.
III. Gegen sehr tief fliegende Ziele und insbesondere Marschflugkörper lassen sich Hochwertziele durch den Einsatz von MANTIS verteidigen. Hier könnte noch eine Erweiterung durch den LFK-NG als Zukunftsoption diskutiert werden.
b) Kampf gegen asymmetrisch kämpfenden Gegner
Hier zeigt allein ein Blick auf die aktuellen Konflikte den nicht vorhandenen Bedarf an bodengebundener LV. Allerhöchstens wären einzelne Kamikaze-Angriffe mit Kleinflugzeugen denkbar. Dafür braucht man aber kein neues High-End-SAM-System beschaffen.
c) Neutraler Friedenseinsatz bei Anwesenheit von Luftstreitkräften
Als Beispiel seien hier die UN-Missionen im Kongo oder im Tschad zu nennen. In beiden Regionen waren EU-Soldaten ohne nennenswerten SAM-Schutz im Einsatz, während die Konfliktparteien über einzelne Kampfhubschrauber und (Kampf-)Flugzeuge verfügten.
Offensichtlich wurde hier mehr als ein Schutz durch MANPADS als nicht notwendig angesehen. Vergleichbar wurden von deutschen Truppen im Kosovo nur Stinger mitgeführt und von französischen Truppen im Libanon nur Mistral.
Wird die Bedrohung durch feindliche Luftstreitkräfte als akut wahrgenommen, so bieten sich dennoch zuerst eigene Luftstreitkräfte an, sind diese doch weitaus vielseitiger einzusetzen als ein stationäres SAM-System, was zudem auch kaum eigene Patrouillen schützen kann, die weiträumig im Land ihren Einsatzauftrag erfüllen.
Sollten sich in meine Argumentation Fehler eingeschlichen haben oder sollte ich einzelne Lücken übersehen haben, freue ich mich auf Widerspruch!
Es verbleiben somit allein rüstungs- oder bündnispolitische Gründe, die für die Beschaffung von MEADS sprechen.
Aus bündnispolitischer Sicht müsste somit ein alternatives Programm gefunden werden, was die transatlantische Verbundenheit zum Ausdruck bringt. Ob das aber unbedingt ein gemeinsames Entwicklungsprogramm sein muss, sei aber dahingestellt. Allein innerhalb Europas gibt es genug Misstrauen und sonstige Friktionen bei Rüstungsprojekten. Vielleicht reicht ja eine Beschaffung/Mitentwicklung/Modifikation (?) des US-amerikanischen Schwerlasthubschraubers CH-53K, der derzeit unter Beteiligung von MTU in der Entwicklung ist, anstatt einen eigenen europäischen FTH zu enwickeln. Aber dieses Thema soll an dieser Stelle nicht weiter vertieft werden.
Die rüstungspolitische Dimension ist schon deutlich komplexer.
Während beispielsweise die Entwicklung des Eurofighter-Triebwerks EJ200 die gesamte deutsche Triebwerksindustrie vorangebracht hat, so sind vergleichbare, positive volkswirtschaftliche Effekte durch MEADS kaum zu erwarten.
Entsprechend müssten hier die Möglichkeiten im Export gesucht werden. Nicht zuletzt würde
eine mögliche deutsche Beschaffung allenfalls in homöopathischen Dosen erfolgen und dürfte auch kaum ausreichen, um die Industrie langfristig auszulasten.
Die Exportchancen von MEADS sind jedoch aus folgenden Gründen als eher gering anzusehen:
1. Luftverteidigungssysteme gehören zu den Anti-Access-Technologien, mit denen ein unterlegener Gegner einer (Luft-)Übermacht entgegentreten kann. Die Übermacht stellen derzeit hauptsächlich die westlichen Streitkräfte dar, den unterlegenen Gegner „Schurkenstaaten“ wie Iran, Sudan, Nordkorea etc. Entsprechend bleibt ein großer Markt für SAM-Systeme Russland, China und einheimischen Entwicklungen vorbehalten.
2. SAM-Systeme stellen ein Mittel für den symmetrischen Krieg dar. Entsprechend erfolgt eine Beschaffung dieser Systeme vor dem Hintergrund des Einkaufs der politischen Unterstützung. Und da hat die Beschaffung eines nationalen (US-) Produkts einen klaren Vorteil gegenüber der Beschaffung eines transatlantischen Produktes.
Nicht zuletzt stellt sich auch die Frage, ob Deutschland wirklich überall dorthin exportieren möchte, wohin die USA exportieren möchten. MEADS in Georgien oder Taiwan ist kaum vorstellbar.
3. Aus technischer Sicht sind bestehende Systeme (insbesondere PATRIOT) kaum schlechter als MEADS und (da bereits entwickelt) deutlich billiger. Den Zusatznutzen 360°-Abdeckung und leichtere globale Verlegbarkeit benötigen die wenigsten Nutzer (Bsp. Südkorea).
Der eigentliche Schlüssel zu den Beharrungskräften für MEADS könnte also noch an einer anderen Stelle liegen.
Da MEADS selbst offensichtlich nicht über die angestrebten Zielfähigkeiten zur Raketenabwehr verfügt, kann es nur als erster Schritt auf dem Weg zu einem echten Missile Defence-System gesehen werden. Somit kann es als Eintrittskarte für die deutsche Rüstungsindustrie dienen, wenn es um die Entwicklung eines großen NATO-Missile-Defence-Systems geht. Das könnte der große Kuchen sein, der hinter MEADS steht und auf seine Aufteilung wartet.
Bei allen Diskussionen sollten wir beachten, dass die Bundeswehr, nach unserem GG, nur eine einzige Aufgabe, die Landesverteidigung hat und das GG alle weiteren Aufgaben, sofern diese nicht ausdrücklich im GG erwähnt sind ausschließt. Es werden derzeit im GG keine anderen militärischen Aufgaben erwähnt.
Zu einer wirksamen Landesverteidigung gehört selbstverständlich eine flächendeckende bodengestützte Luftverteidigung, die derzeit bestenfalls punktuell vorhanden ist und damit der Aufgabenstellung aus dem GG in keiner Weise entspricht. Mit fliegenden Verbänden allein ist dieser Verfassungsauftrag nicht zu leisten. MEADS wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung, da es sich um ein offenes System handelt und die Integration unterschiedlichster Fla-Raketensysteme ermöglichen soll, sodass eine flächendeckende bodengestützte Luftverteidigung, zum Schutz der gesamten deutschen Bevölkerung, entstehen kann. In dem zu erwartenden Entstehungszeitraum, von wenigen Monaten bis zu etwa 4 Jahren, für ein neues Bedrohungsszenario, ist ein solches Luftverteidigungssystem nicht aufzubauen. Deshalb wäre ein Verzicht auf MEADS nicht zu verantworten. Eine Alternative wären allein die russischen S-300-, S-400- und in die Entwicklung befindlichen S-500-Systeme, wobei die beiden letzteren nicht erhältlich sind.
http://de.wikipedia.org/wiki/Medium_Extended_Air_Defense_System
http://de.wikipedia.org/wiki/MIM-104_Patriot
http://de.wikipedia.org/wiki/IRIS-T#Neue_Entwicklung:_IRIS-T_SL_.28Surface_Launched.29
Sehr geehrter Herr Erwin S.,
vielen Dank für Ihre Gedanken zu MEADS. Soweit von Ihnen erwähnte Punkte bereits in meiner Antwort zu Herrn oder Frau „Kritiker“ enthalten sind (siehe weiter unten), möchte ich von einer Wiederholung absehen. Gerne greife ich dennoch einzelne Gedanken auf, die Sie in Ihrem Posting darlegen.
In der Tat kann niemand präzise voraussagen, was von heute an gerechnet in 10 Jahren an Bedrohungen möglich ist. Allianzen – militärische oder zivile – können sich verändern. Insbesondere im Mittleren Osten hat sich in den vergangenen 60 Jahren wiederholt gezeigt, wie oft Allianzen wechseln können. Dass dabei die Strategie „der Feind meines Feindes ist mein Freund“ nur bedingt aufgeht oder sogar ins Gegenteil wechseln kann, belegen u.a. auch Entwicklungen im Iran, Irak, Afghanistan, Pakistan oder diversen afrikanischen Staaten.
Eine sogenannte „ständige Vollkaskoversicherung“ gegen Alles und Jedes, der wir Deutschen ja ganz besonders zugeneigt sind, gibt es nicht. Und wenn es sie gäbe wäre es unbezahlbar. Es hilft nur Eines: Ständig, kontinuierlich, sorgfältig und präzise zu analysieren, was sich in einzelnen Ländern und Regionen abspielt, um dann rechtzeitig Maßnahmen oder ein ganzes Maßnahmenbündel zu ergreifen – welcher Art auch immer.
Losgelöst davon, dass es aus militärstrategischer Sicht wenig sinnvoll ist eine einzelne Rakete auf Deutschland aus 1.000, 5.000 oder 10.000 Kilometer Distanz abzufeuern (ich verweise nochmals auf meine vorausgegangene Kommentierung), ist Ihre Sorge bezüglich einer Massenpanik, falls bekannt gegeben würde, dass z.B. radioaktive Substanzen in einem Raketensprengkopf enthalten wären, zwar grundsätzlich verständlich, aber ebenfalls unbegründet.
Um eine solche, generell durchaus gut vorstellbare Reaktion bei einer Massenveranstaltung zu erzeugen, brauchen Sie auch keine teure Mittel- oder Langstreckenrakete, die aus x-tausend Kilometern aus einem x-beliebigen Land mit x Minuten Flugzeit in ein Stadion, auf eine Veranstaltung oder von mir aus auf eine x-beliebige Großstadt abgefeuert wird, um Panik auszulösen. Ohne es näher öffentlich vertiefen zu wollen: Der technische Aufwand um eine von Ihnen skizzierte Massenpanik zu erzeugen unter Verwendung nicht nur von vermeintlichen, sondern tatsächlichen chemischen, biologischen oder radioaktiven Substanzen beträgt keine 10.000 US-Dollar oder Euro. Dass sich je nach verwendeten Substanzen unter Umständen bei einigen Hundert oder noch mehr Personen „nicht mal mehr ein laues Lüftchen rührt“ - um Ihre Worte zu benutzen - sei hier nur der Vollständigkeit halber angemerkt.
Zur Abrundung bleibt zu ergänzen: Es hätte selbstverständlich schon einen gewissen Unterhaltungs- und Aufmerksamkeitswert, wenn bei einer Großveranstaltung wie 1. FC Köln gegen VfL Borussia Mönchengladbach oder „Loveparade“ eine Staffel MEADS oder PATRIOT oder andere mobile Systeme nebst Sicherungsstaffel der Bundeswehr anwesend wären. Die Einen würden schmunzelnd vielleicht von „Bundeswehr on Tours“ sprechen – die linke Presse und gedanklich entsprechend verbundene Parlamentarier würden wochenlang kein anderes Gesprächsthema mehr haben und sich – Entschuldigung – darüber das Maul zerreißen. Für die Abwehr von solchen Situationen (chemisch, biologisch, radioaktiv) sind deutlich weit im Vorfeld andere Maßnahmen erforderlich. MEADS ist dafür genau so gut geeignet, wie mit einem Tennisschläger einen Nagel in die Wand zu hauen.
Ich teile 100%ig Ihre Auffassung, dass Sicherheit sehr viel Geld kostet. Aufwendungen für Sicherheit sind auch schlecht messbar in dem Sinne von „Erfolg“ oder „Misserfolg“, zumindest bis zu dem Zeitpunkt, wo eine Abwehr eines Angriffs erfolgreich war oder auch nicht. Aber was auf jeden Fall gut und sinnvoll zu machen ist, das ist hochintelligente Sicherheitsplanung. Dies bedingt jedoch eine Betrachtung in der Breite und zugleich in der Tiefe von grundsätzlich vorstellbaren Sicherheits- und Bedrohungsszenarien – natürlich international. Und als „Rasterung“ fallen dann schon mal Systeme, die vor 15 oder 20 Jahren durchaus noch Sinn in Deutschland ergeben hätten, eben durch besagtes Raster. Zur grundsätzlichen Sicherung von Fähigkeiten (= Know How) – auch in Sachen Flugabwehr – verweise ich auf die vorstellbaren Fähigkeitszentren (= Kompetenzcenter) der NATO in meinem Artikel.
Ihr Hinweis, dass die meisten NATO-Kernstaaten die Transformationen schon abgeschlossen haben und über ein eigenes nationales Sicherheitskonzept verfügen, mag durchaus verständlich klingen, beinhaltet jedoch drei ganz gravierende Denkfehler, auf die ich nur kurz eingehe, insbesondere, da diese Punkte auch in anderen Gesprächskreisen immer wieder in die Diskussion gelangen und mein Unverständnis hervorrufen:
Erstens, ein nationales Sicherheitskonzept hat immer nur eine bestimmte Halbwertszeit, also eine bestimmte, zeitliche Gültigkeit. Es bedarf immer wieder der Überarbeitung und Anpassung an neue Lagen und Entwicklungen. Es gibt also kein „endgültiges“ nationales Sicherheitskonzept, sondern allenfalls Konzepte mit einer gewissen, zeitlich eingeschränkten Gültigkeit.
Zweitens, es ist bei vielen Militärs und Politikern immer noch nicht angekommen, dass es erforderlich ist im Bündnisrahmen zu denken, also im Rahmen von NATO oder der Europäischen Union und nicht lediglich national, auch wenn es in jedem Staat spezifische, nationale Interessen geben mag und auch gibt.
Drittens, eine Transformation von Streitkräften ist kein „Endprozess, also kein Prozess der irgendwann aufhört, sondern ein immerwährender, andauernder Prozess [siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Transformation_%28Milit%C3%A4rwissenschaft%29 ]. Von der menschlichen Psychologie her durchaus verständlich, dass man sich ein Ende einer Transformation wünscht – bezogen auf die Realität der ständigen Veränderung von Sicherheits- und Bedrohungslagen jedoch ein Trugschluss.
Sie bemängeln, dass Deutschland kann nationales Sicherheitskonzept mit Zukunft hat – weder politisch noch militärisch. Auch wenn es vielleicht zynisch klingt: Dafür dürfen Sie sich bei den Parteien in Regierung und Opposition bedanken, die Sie und ich und andere Staatsbürger schön regelmäßig alle Jahre wählen - oder auch nicht wählen. Gemäß Artikel 21 Absatz (1) Grundgesetz (GG) heisst es: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." Und nicht zu vergessen: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.“ Dies wird bis zum Abwinken rauf- und runterdekliniert – bis hin zu den Auswirkungen unserer Soldaten im Einsatz, wo Ausrüstungsmängel seit Jahren bekannt waren und noch sind. Sie fragen jetzt nach (politischen) „Erfolgsergebnissen“? Die Frage muss sich jeder selbst beantworten.
Sie erwähnen in Ihrem Kommentar den tragischen 11. September 2001 – in Zusammenhang mit MEADS. Über 9/11, also nine-eleven, wie es kurz heißt, wurden tausende Seiten an Berichten, an seriösen sowie unseriösen Artikeln und Spekulationen im Web veröffentlicht als auch seriöse und unseriöse Literatur publiziert. Die Problematik für 9/11 lag nicht an einem Flugabwehrsystem - die Problematik lag an dem hochgradig schlampigen, unprofessionellen und unkoordinierten Umgang mit einer Vielzahl von Informationen, die diversen Behörden u.a. in Deutschland und in den USA schon weit im Vorfeld des Anschlags vorlagen. Kurz: Vollständiges, menschliches Versagen.
Auch ein MEADS hätte weder diesen Anschlag abwehren noch hätte überhaupt ein Flugabwehrsystem aus vielerlei Gründen in dieser Lage eingesetzt werden können. Um in solchen Fällen im Rahmen von nationaler und internationaler Sicherheit wirken zu können bedarf es anderer, koordinierter Sicherheitsüberlegungen, Sicherheitsplanungen und Sicherheitsmaßnahmen.
Das primäre Stichwort zur Sicherheit heißt: „Informationsüberlegenheit 24/7“ - jetzt und in alle Zukunft. Anders ausgedrückt: Keine oder unvollständige oder falsche oder verspätete Information führt zu politischen, sicherheitspolitischen und militärischen Fehlentscheidungen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf R. Zielonka
Sehr geehrter Herr oder Frau „Kritiker“,
die von Ihnen angedachte Zuweisung, meine Analyse sein unseriös, weise ich in aller Deutlichkeit zurück. Im ersten Schritt bewerte ich eine Stellungnahme, wie die Ihrige, die von einem „Poster“ oder einer „Posterin“ anonym und nicht mit Klarnamen ins Web eingestellt wird, als Zeichen entweder von mangelndem Rückgrat zur eigenen Meinung oder Interessenvertretung (Lobbyismus) oder sogar aus einer Mischung aus beidem. Ein solcher Versuch ist ja nicht strafbar, jedoch für jeden aufmerksamen Leser oder Analysten bemerkenswert auffällig.
Was Ihre Ausführungen anbelangt
„... veröffentlichten Ausführungen zur Priorisierung von Materialinvestitionen auch nur ansatzweise in Ihre Betrachtung einfließen lassen, hätte Ihnen wohl eine dritte und weitaus kontroverser zu diskutierende Fähigkeitslücke ins Auge fallen müssen - nämlich der Schutz von Objekten und Einrichtungen im Einsatzgebiet gegen ballistische Bedrohungen.“ ...
muss ich feststellen, dass der Artikel von mir entweder zu anspruchsvoll geschrieben wurde oder Sie den Artikel nicht vollständig gelesen haben. Den Punkt „ballistische Bedrohung“ im Einsatzgebiet habe ich sehr wohl angesprochen und analytisch betrachtet. Ich empfehle nochmaliges Lesen des Artikels. Falls Sie jedoch über Erkenntnisse, Berichte oder Analysen verfügen, dass auf Truppen der Bundeswehr im Einsatzgebiet Angriffe mit ballistischen Waffen geführt wurden und werden – der Begriff ist deutlich enger umrissen, als das Wort „Ballistik“ in seinem ursprünglichen Sinn bedeutet [ http://de.wikipedia.org/wiki/Ballistik ] - so bin ich sicher, dass die gewogenen Leser von GeoPowers Ihre ungewöhnlichen Erkenntnisse mit großer Aufmerksamkeit zur Kenntnis nehmen werden – sicherlich auch das Verteidigungsministerium und der Verteidigungsausschuss.
Die von Ihnen aufgeworfene Argumentation „... angesichts der Bedrohungslage und der erforderlichen Flächenabdeckung - ohne jede Relevanz.“ ...ist bedauerlicherweise nicht mehr als eine rhetorische, freundlich lesbare Plattitüde ohne jeglichen strategischen, geo-strategischen, geo-politischen, militärischen oder wirtschaftlichen „Handlungsbedarf“ eines wie auch immer gearteten Aggressors aus einem x-beliebigen Land.
Ohne in die Tiefe der Analyse von diversen Angriffs- und Abwehrplanungen auch präventiver Art meinerseits näher eingehen zu wollen, so dürfte es mittlerweile in Personenkreisen, die von sich die Fachkompetenz in Anspruch nehmen auch gegnerische Operationsplanungen zumindest zu verstehen, dass ein „erfolgreicher“ Angriff eines Dritten auf Deutschland nicht durch eine oder zwei oder drei ballistische Raketen erfolgen wird, sondern dies – wenn schon - durch einen sogenannten „Schwarmangriff“ mittels mehrerer hundert Raketen oder Marschflugkörpern, verbunden mit weiteren zeitgleichen Luft-, See- und Bodenoperationen erfolgen muss, um für einen „Aggressor“ erfolgreich zu sein und Deutschland nicht nur zu „bekämpfen“, sondern auch zu „erobern“, dauerhaft zu „besetzen“ und sich wirtschaftliche, industrielle oder andere Vorteile zu sichern.
Aber möglicherweise verfügen Sie ja über Antworten oder sogar Analysen, die Ihre verbale „Bedrohungslage mit erforderlicher Flächenabdeckung“ belegen und diese – selbstverständlich mit Klarnamen – hier bei GeoPowers ins Netz stellen. Dem geneigten und kompetenten Leser werden viele Dinge bestimmt interessieren.
Um Ihnen – damit es konkret wird und nicht weiterhin bei Ihren rhetorischen Pauschalaussagen bleibt – einige, wenige Anhaltspunkte zu analytischen Aspekten der von Ihnen behaupteten Bedrohungslage zu geben, bitte ich Sie nur exemplarisch die fünf nachfolgenden Fragen strukturiert, analytisch zu beantworten:
1.) Welche der über 200 Staaten dieser Erde stellen eine „ballistische Bedrohung“ für Deutschland dar, und sind zugleich in der Lage einen „Schwarmangriff“ durch ballistische Raketen auf Deutschland auszuführen?
2.) Welche aus Punkt a) als Analyseergebnis verbleibenden Staaten sind in der Lage parallel zu dem Schwarmangriff zeitgleich weitere Luft-, See- und Bodenoperationen einschließlich der damit verbundenen logistischen Besonderheiten und Anforderungen abzudecken und zudem Informationsoperationen und Cyber-Operationen zu bewerkstelligen, um eine Operationsplanung letztendlich in einen erfolgreichen „Sieg“ eines Aggressors einmünden zu lassen?
3.) Welche der aus den Punkten a) und b) analytisch von Ihnen herausgearbeiteten Staaten sind in der Lage Flugbewegungen – seien es Mittel- oder Langstreckenraketen oder Flugzeuge mit hoher Reichweite, Schiffbewegungen und Bewegungen von Landstreitkräften so anonym umzusetzen, dass keinerlei Frühwarnsysteme bodengestützter, luftgestützter, weltraumgestützter, maritimer oder sonstiger Art der verbleibenden Staatengemeinschaft die militärischen Operationen eines Agressors nicht schon frühzeitig wahrnehmen und einen möglichen Präventivschlag auslösen?
4.) Welche aus den Punkten a) bis c) analytisch herausgearbeiteten, verbleibenden Staaten sind in der Lage diese „Machtposition“ als potentieller Aggressor gegenüber der UN „auszuhalten“ und damit ein vollständiges, weltweites Wirtschafts- und Handelsembargo bei gleichzeitiger Blockade sämtlicher internationaler Finanztransaktionen über Jahre durchzustehen, ohne zugleich innere Unruhen in diesen (noch unbekannten) „Aggressor-Staaten“ auslösen?
5.) Und nach Ihrer Abarbeitung der Punkte a) bis d) zu guter Letzt die Kernfrage an Sie, die bereits der preußische General, Heeresreformer und Militärtheoretiker Carl von Clausewitz zumindest indirekt in seinen militärtheoretischen Betrachtungen gestellt hat (es gab bekanntermaßen damals noch keine Raketen): Was sind Zweck und Ziel eines Krieges, eines ballistischen Angriffs auf Deutschland, der nachhaltig und wirksam sein soll und muss, so wie von Ihnen weiter oben indirekt postuliert?
Kosten des Systems
Wenn gemäß Ihrer Aussage die Entwicklungskosten des Flugabwehrsystems MEADS unwesentlich sind (… „Ohne Relevanz sind wohl auch die Entwicklungskosten, die weitestgehend abgegolten sind. …) und daraus schlussfolgernd längst verbindlich feststehen, würde sich bestimmt nicht nur die Leserschaft von GeoPowers über diese, Ihre analytischen oder sonstigen Erkenntnisse freuen, sondern auch der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Lassen Sie doch die Leserschaft von GeoPowers bitte wissen, wann Sie gedenken die beiden Ausschüsse über diese, Ihre Erkenntnisse schriftlich zu unterrichten.
Da die Kenntnisse über die Entwicklungskosten Ihnen ja vorliegen – ansonsten hätten Sie sich auch in diesem Punkt fürchterlich vergaloppiert – kann die Leserschaft bestimmt darauf zählen, dass Sie in den kommenden Tagen den beiden Ausschüssen Ihre aktuellen Erkenntnisse in schriftlicher Form zukommen lassen werden. Bestimmt wird sich der ein- oder andere Leser relativ leicht an die beiden Ausschüsse wenden können, um in Erfahrung zu bringen, ob ggf. ein anonymer oder auch bekannter Einsender die verbindlichen, aktuellen Entwicklungskosten justitiabel benannt hat. Selbstverständlich können Sie das Absendedatum Ihrer Unterlagen auch im Kommentarbereich von GeoPowers publizieren.
Auch analytisch betrachtenswert ist Ihr Satz
... „Es gilt jetzt nur noch zu entscheiden, ob wir die bereits aufgewendeten Steuermillionen in eine konkrete Leistung umsetzen und im Bündnis einen gesuchten und qualitativ einzigartigen Dienst bereit stellen wollen oder ob wir diese Fähigkeit, die absehbar nicht an Relevanz für wahrscheinlichere Einsätze verlieren wird, in der Bundeswehr aufgeben.“ ...
Es scheint auch hier Ihrer analytischen Aufmerksamkeit und Durchdringung im Gesamtbandbreitenspektrum einer internationalen Gesamtbewertung unzweifelhaft entgangen zu sein, dass es sich im Sinne von Abwehr/Verteidigung weder um einen „gesuchten“ noch um einen „qualitativ einzigartigen Dienst“ handelt, noch „Relevanz für wahrscheinlichere Einsätze“ der Bundeswehr haben wird. Eine gebotene Analyse der Bedrohungen der Bundeswehr in den Auslandseinsätzen der vergangenen Jahre und eine Analyse auf gleicher Zeitachse bezüglich des Entscheidungsverhaltens des Parlamentes während dieser Auslandseinsätze, um zum Beispiel einen Feuerkampf proaktiv zu eröffnen, zeigt allein schon die Abgründe in der Widersprüchlichkeit zwischen Wunschdenken und Realität der notwendigen und den tatsächlich erfolgten militärischen Operationen und Handlungen auf.
Oder möchten Sie ernsthaft die Leserschaft von GeoPowers Glauben machen mit dem „qualitativ einzigartigen Dienst“ MEADS den Beschuss aus einer AK 47, aus einer Dragunov, einer RPG 7, aus einem 82-mmm-Mörser, einer STINGER oder die Wirkung aus einer Road-Side-Bomb sonstiger IED oder eines Suizid-Attentäters in den Einsatzländern der Bundeswehr abzuwehren oder sogar zu bekämpfen?
Sie führen in Ihrem Eingangsstatement aus:
„Bitte machen Sie Ihre Leser nich glauben, die Planer des BMVg hielten mit aller Gewalt an der Schließung von Fähigkeitslücken fest, die seit den 90ern nicht mehr bestehen.“
Nun, wenn die Planer des BMVg dies heute so noch machen würden, würden entsprechende Gremien mit Sicherheit innerhalb kürzester Zeit schon mal eine erste personenbezogene Dienstpostenstreichliste Verteidigungsminister zu Guttenberg empfehlen können – ganz im Sinne der Umstrukturierung und der Ausplanung von zukünftigen „Fähigkeitskommandos“ der Bundeswehr. Denn für Lernresistenz und die von Verteidigungsminister zu Guttenberg kritisierten Managementmängel gibt es nur wenige, wirksame Maßnahmen und Mittel. Das probateste Mittel heißt: Personalaustausch und Neustrukturierung.
Ehe ich es vergesse: Die ursprüngliche Abwehr- und Verteidigungserfordernis mittels eines Systems wie MEADS stammt übrigens noch aus dem Kalten Krieg – also Warschauer Pakt gegen NATO – und begann planerisch 1987. Steht übrigens auch in meiner Analyse, wenn Sie diese mit gebotener Sorgfalt durchdrungen hätten. Dies nur abrundend zu Ihrer obigen Feststellung „...Fähigkeitslücken, die seit den 90ern nicht mehr bestehen“.
Falls Sie Offizier (m/w) sind, wird die Leserschaft von GeoPowers zu Recht erwarten, dass Sie hier mit Klarnamen schreiben. Falls Sie möglicherweise Lobbyist sind wird man Ihnen sicherlich nicht nachtragend sein, sondern für Ihre „Analyse“ und Argumentation durchaus gewisses, freundliches und nachsichtiges Verständnis zeigen.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf R. Zielonka
Siehe die Seite 4. unter: http://www.geopowers.com/Machte/Deutschland/Rustung/Rustung_2005/MEADS_H.Hagena.pdf
Noch eine kleine Bemerkung. Das erste Bild zeigt die russische, radargelenkte S-125 Newa, Baujahr 1961, NATO-Bezeichnung SA-3 GOA, Flugabwehrrakete in der stationären Version. Dieses Bild würde ich durch ein anderes erstzen. Es paßt nicht in den Artikel.
Grüße
Erwin S.
Eine schöne Geschichte zum Thema bodengestützte Luftverteidigung von der Gründung der Bundeswehr bis heute.
Deutschland hat zweifelsohne Bündnisverpflichtungen, die unsere Nation als NATO-Mitglied erfüllen muss. Dies ist vertraglich geregelt. Doch die kühne Behauptung, "wir brauchen MEADS nicht", greift völlig zu kurz!
Ballistische Lenkwaffen oder gar Raketen sind mittlerweile für viele Staaten technologisch beherrschbar geworden. Reichweiten und Wirkung sind bekannt und wurden hinreichend diskutiert. Es steht völlig ausser Frage, dass Deutschland sicherheitskritische Infrastrukturen schützen können muss in der Zukunft. Keine Frage!
Wenn wir schon Steuergelder ausgeben, um eine bodengebundene Luftverteidigung auch gegen ballistische Lenkwaffenangriffe oder Rakenattacken in der Zukunft zu haben, dann sollte dies uns auch die Investition wert sein. Niemend weiß was in 10 Jahren ist oder sein wird, welche Allianzen sich bilden oder wer Europa mit Raketen droht. Stellen Sie sich einmal einen Raketenangriff vor, der nur 10 Menschenleben fordert und dann auch noch eine Massenpanik auslöst, weil jemand behauptet, im Sprengkopf der Rakete sind auch radioaktive Kampfstoffe drin gewesen. Dagegen ist Massenpanik bei der Loveparade ein "lauter Kindergeburtstag" und die damit verbunden öffentlichen Diskussion ein gradezu laues Lüftchen.
Wer sicherheitspolitsch denkt, der muss auch vorausschauend sein und bereit sein Geld zu investieren. Sicherheit kostet Geld, sehr viel Geld sogar. Es gibt keine Sicherheits- oder Friedensdividende, sondern nur eine Sicherheitsvorsorge. Deutschland könnte mit MEADS eine Fähigkeitslücke bei der Bundeswehr schließen und diese militärische Fähigkeit auch den Bündnispartnern zu Verfügung stellen. Warum denn nicht? Dann hätten wir nach dem Autorenvorschlag ein Kompetenzfeld mehr zu bieten. Warum auch nicht mal in diese Richtung denken?
Zu dem vergisst der Autor einen anderen wichtigen Punkt. Die meisten europäischen Streitkräfte in den NATO-Kernstaaten haben schon ihren Transformationsprozess abgeschlossen und verfügen über ein nationales Sicherheitskonzept.
Deutschland hat kein eigenes Sicherheitskonzept mit Zukunftperspektive. Weder politisch noch militärisch. Alles Flickwerk und nach jeder Bundestagswahl ist es sowie so anders. Das sollte/muss sich ändern, damit Deutschland auf diesem Gebiet nicht noch mehr an Boden verliert.
Trotz der Notwendigkeit, Geld bei beauftragten Waffensystemen, wie MEADS einzusparen, sollte die Erkenntnis bleiben, für einen möglichen Ernstfall (gut)gerüstet zu sein. Dies ist die Berufsfeuerwehr oder das Technische Hilfswerk nach dem 11.09.2001 auch.
Da wurde erheblich nachgerüstet, was man im Kalten Krieg so nicht machte, obwohl die Gefahren auch erheblich waren.
Die Bundeswehr hat nach dem 11.09.2001 immer noch nicht wesentlich mehr an Ausrüstung bekommen, wenn man von einigen Dingen absieht, als sie gefordert hat.
MEADS sollte daher langfristig, fähigkeitsgebunden und vor allem als ein möglicher technologischer Schutz gegenüber Raketenangriffen bewertet und gesehen werden. Und den Schutz heute zu entwickeln und technisch umzusetezn ist billiger als dies nach einem einem erfolgten Angriff zu machen.
Sicherheit hat seinen Preis - wir sollten und müssen ihn bezahlen. Und das hat nicht mit denken in alten Musern zu tun, sondern mit den derzeitigen sicherheitspolitischen und geopolitischen Situationen, die instabiler denn je sind.
Bei allem Respekt - Ihre Analyse ist unseriös.
Bitte machen Sie Ihre Leser nich glauben, die Planer des BMVg hielten mit aller Gewalt an der Schließung von Fähigkeitslücken fest, die seit den 90ern nicht mehr bestehen. Hätten Sie die auf dieser Seite veröffentlichten Ausführungen zur Priorisierung von Materialinvestitionen auch nur ansatzweise in Ihre Betrachtung einfließen lassen, hätte Ihnen wohl eine dritte und weitaus kontroverser zu diskutierende Fähigkeitslücke ins Auge fallen müssen - nämlich der Schutz von Objekten und Einrichtungen im Einsatzgebiet gegen ballistische Bedrohungen. Die Frage muss sein, ob Deutschland auf der Grundlage der bisherigen Erkenntnisse aus dem Projekt eine derartige Fähigkeit im Bündnis bereit stellen will oder nicht. Die anderen genannten Fähigkeitslücken sind - angsichts der Bedrohungslage und der erforderlichen Flächenabdeckung - ohne jede Relevanz. Ohne Relevanz sind wohl auch die Entwicklungskosten, die weitestgehend abgegolten sind. Es gilt jetzt nur noch zu entscheiden, ob wir die bereits aufgewendeten Steuermillionen in eine konkrete Leistung umsetzen und im Bündnis einen gesuchten und qualitativ einzigartigen Dienst bereit stellen wollen oder ob wir diese Fähigkeit, die absehbar nicht an Relevanz für wahrscheinlichere Einsätze verlieren wird, in der Bundeswehr aufgeben. Hier ist guter Rat wie immer nicht gerade günstig...
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