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Doppelrolle

Lage in Syrien nicht entspannt

Nach wie vor scheinen die Bemühungen der arabischen Liga in Syrien nicht zu fruchten. Auch die Anwesenheit ihrer Kontrolleure, die sich vor Ort ein Bild machen sollten, scheint eher sinnlos zu sein. Die USA sahen sich schon gezwungen mit „weiteren Schritten“ zu drohen, sollte Syrien der Friedensmission der Arabischen Liga die Zusammenarbeit verweigern. Vielleicht liegt die Zögerlichkeit aber an unterschiedlichen Interessen. „Wenn das syrische Regime weiter die Anstrengungen der Arabischen Liga missachtet und sich widerspenstig zeigt, wird die Weltgemeinschaft andere Mittel in Erwägung ziehen, um syrische Zivilisten zu schützen, hieß es eher lapidar. Denkt man an ähnliche Äußerungen aus jüngerer Vergangenheit, kann das Alles oder Nichts bedeuten.

Immer mehr Beobachter werfen der Arabischen Liga Unentschlossenheit vor, da sie gegen Syrien aktiv geworden sei, die Situation in Bahrain aber mehr oder minde ignoriere. Saudi-Arabien hat dort sogar militärisch bei der Niederschlagung der Proteste der schiitischen Bevoelkerungsmehrheit gegen die sunnitische Königsfamilie geholfen. Bis heute köcheln diese Proteste weiter. Die Arabische Liga schweigt dazu - natürlich auch deshalb, weil das US-Militaer dort eine grosse Basis unterhält. Nun gibt es also für die Arabische Liga zurzeit reichlich Konflikte zu bearbeiten, was es für diese Organisation schon grundsätzlich schwierig, eine einheitliche Position zu vertreten. Und so ist man auch im Falle Syriens in zwei Lager gespalten. Saudi-Arabien und Katar gehoeren heute in der Region zu den schärfsten Kritikern des Assad-Regimes. Besonders Saudi-Arabien verfolgt dabei seine eigene Agenda. Ein Sturz Assads würde nämlich den Iran schwaechen, Erzfeind der Saudis und engster Verbündeter Syriens.

Auf diese Umstände ist dann vielleicht auch das nicht klare orgehen zu erklären. Zunächst sah es in Syrien noch nach dem Versuch aus, sich kooperativ zu zeigen, als zu Beginn des Besuchs einer Beobachterdelegation der Arabischen Liga in Homs militärische Operationen eingestellt wurden. Im Laufe der Zeit wurde dann aber deutlich, dass man die Militärs nur in Gegegenden verschoben hatte, die für die Kontrolleure nicht zugängig waren. Gespräche mit Betroffenen konnten die Mitglieder der Kontrolkommission wohl auch nicht fphren. Da bleibt die Frage nach dem Sinn einer solchen Kontrolle. Dass man sie weder an die richtigen Stellen noch mit Bewohnern sprechen ließ, muss auch der Delegation aufgefallen.

Genauso, wie es sie hätte stutzig machen müssen, dass das staatsnahe Fernseh berichtete, dass die Delegation sich Schäden ansehen würde, die durch Terroristen verursacht worden seien.

Das französische Außenministerium forderte denn auch das Regime in Damaskus auf, die Beobachter nicht zu manipulieren. Bisher habe das Regime keinen Versuch unterlassen, die Wirklichkeit zu verbergen und zu verschleiern. Ob all diese Mahnungen und Warnungen aus den USA und FRankreich Assad interessieren, ist eine andere Frage


 

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