geschrieben von sn am 1. Februar 2011
-Von Stefan Nitschke- Die Energie- und Rohstoffmärkte reagieren nervös auf die Unruhen in einigen Ländern der MENA-Region, darunter Tunesien und seit kurzem Ägypten. Zudem werden weitere Unruhen in Jordanien und dem Jemen befürchtet. Durch Ägypten, in dem die seit einigen Tagen anhaltenden Aufstände schon bald zum Rücktritt von Präsident Muhammad Husni Mubarak führen könnten, führt der Suez-Kanal, der für die Versorgung der europäischen Staaten mit Rohöl eine überaus große Bedeutung besitzt. Mubarak, der das Land seit dem Jahr 1981 als Staatspräsident reagiert und seither viel Unterstützung der westlichen Staaten erfährt, wird vorgeworfen, er regiere autokratisch und stütze sich auf die Vertreter der "Dschil Uktubar" ("Oktobergeneration"). Die Grundlage seiner Macht bildet bis heute die Armee, die sich als Bewahrerin der nationalen Identität, der Unabhängigkeit und der Stabilität versteht. Mubarak sucht seit seinem Amtsantritt ein Gleichgewicht zwischen den Ideologien und sozialen Gruppen herzustellen und auf diese Weise sein Regime zu festigen. Um islamistische Gegenbewegungen zu bekämpfen, erklärte er Demokratie und Pluralismus zu Zielen seiner Regierung. Dennoch gibt es in Ägypten nur soviel Opposition, wie Mubarak gestattet. Selbst die Aufstellung der Wahllisten zur ägyptischen Volksvertretung bedarf der Absegnung durch die präsidententreue Mehrheit im Parlament, es treten also auch für die Oppositionsparteien nur „handverlesene“ Kandidaten an. Politische Gegner und Kritiker sprechen daher von einer Pseudo-Demokratie, da Mubarak trotz einiger Zugeständnisse an seinem diktatorischen Regierungsstil festhält.
In Tunesien begannen die Unruhen am 17. Dezember 2010. Dies ermunterte viele Ägypter zu Demonstrationen. Am 25. Januar 2011 und den Folgetagen ereigneten sich in Ägypten die heftigsten Proteste seit Beginn der diktatorischen Präsidentschaft Mubaraks. Protestbewegungen in dieser Größe gelten in dem bevölkerungsreichsten Land der MENA-Region als ungewöhnlich. Nach heftigen Protesten mit zahlreichen Verletzten und Toten entließ Präsident Mubarak am 29. Januar 2011 das Kabinett und ernannte ein neues Kabinett. Zum neuen Ministerpräsidenten ernannte er Ahmad Schafiq, den ehemaligen Stabschef der Luftwaffe und zum Vizepräsidenten seinen Vertrauten Omar Suleiman, der bis dahin Chef des Geheimdienstes Dschihaz al-Muchabarat al-Amma war.
Das Nachbarland Libyien gilt als der zweitgrößte Ölversorger für Deutschland nach Russland. Ölexperten mögen gar nicht daran denken, was passieren könnte, wenn auch Saudi-Arabien, der zweitgrößte Rohölproduzent, von den in der MENA-Region zunehmenden Unruhen betroffen wäre. "Das hätte dramatische Folgen für den weltweiten Ölmarkt", sagt Leon Leschus vom Hamburgischen Weltwirtschaftsinstitut (HWWI).
In Brüssel erklärte EU-Energiekommissar Günther Oettinger, die Ölzufuhr für Europa sei nicht in Gefahr. Der Suez-Kanal ist offen, die Ölfelder in Nahost fördern wie üblich. "Wir haben ja schon oft erlebt, dass nicht nur Angebot und Nachfrage auf den Ölpreis einwirken, sondern auch Sorgen und Ängste", betont Karin Retzlaff vom Mineralölwirtschaftsverband (MWV) in Berlin. Die Lager sind voll, die Versorgungslage ist insgesamt gut.
Erstmals seit dem Sommer 2008 stieg der Preis für ein Fass Rohöl auf mehr als 100 US-Dollar. Jedoch gibt es auch Energieexperten, die den Anstieg über 100 US-Dollar nur für ein Strohfeuer halten und schon bald wieder mit Preisen von 90 oder 80 US-Dollar rechnen. Eine andere Expertenmeinung verweist allerdings auf die anhaltend hohe Nachfrage aus China und den wieder zunehmenden Bedarf der USA. Sie könnten die freien Förderkapazitäten von wenigen Millionen Barrel pro Tag schnell aufbrauchen.
