EU-Zoll – Operation “Early Bird”

Zollbehörden aus 18 EU-Mitgliedstaaten führten im bereits im November 2009 eine gemeinsame Kontrolloperation unter dem Decknamen “Early Bird” durch. Ziel der mehrtägigen Operation war es, mögliche Lieferungen von sensitiven Gütern zu unterbinden, die unter das geltende EU-Iran-Sanktions-Regime fallen. Koordiniert wurde die Aktion dabei durch das deutsche Zollkriminalamt (ZKA) und dem Auswärtigen Amt. Diese erste europaweite Kontrolloperation (mit 50.000 Überprüfungen) zur Verhinderung der Proliferation erfolgte im Auftrag des Rates der Europäischen Gemeinschaft und in Abstimmung mit der schwedischen Zollverwaltung. Am 21. November 2009 wurde dann am Frankfurter Flughafen eine Ladung aus St. Petersburg konfisziert. Es handelte sich um Schaltkästen für Lüftungsanlagen, die eine russische Firma als zivile Güter deklariert hatte. Als Empfänger war eine Bank im Iran angegeben. Im Zusammenhang mit dem Iran denkt man bei Proliferation automatisch an ein Atomwaffen-Programm. Der Kölner Stadt-Anzeiger (Meldung vom 13.02.2010 – Printausgabe) nennt jedoch als Verwendungszweck, die mögliche Herstellung chemischer und biologischer Waffen.