"European Security Treaty"

geschrieben von Michael Forster am 1. Dezember 2009
Russischer Corfu-Entwurf: viiieel

Für die Ankündigung der Idee eines "European Security Treaty" hatte sich der russische Präsident Dmitry Medvedev am 5. Juni 2008 immerhin Berlin ausgesucht. Jetzt liegt der Vertragsentwurf vor:
http://eng.kremlin.ru/text/themes/2009/11/291600_223080.shtml

Wichtig ist, dass die Einladung zur Vertragsteilnahme nicht nur an die Europäer geht, sondern an alle Staaten des euroatlantischen und eurasischen Raumes, "from Vancouver to Vladivostok" (Art. 10):

  • Die Europäische Union,
  • die Staaten in der OSZE,
  • die "Collective Security Treaty Organization,

http://www.eurasianhome.org/xml/t/databases.xml?lang=en&nic=databases&intorg=5 &pid=24
 

  • die NATO,
  • die "Community of Independent States"

http://en.wikipedia.org/wiki/Commonwealth_of_Independent_States

Wenn der 25. Staat die Ratifikation des auszuhandelden Vertrages beim Depotiseur hinterlegt hat, kann er in Kraft treten.

Heute und morgen wird George Papandreou, griechischer Premier und Aussenminister und derzeit Chairman der OSZE, in Athen die erste Debatte im OSZE-Rahmen leiten; das Stichwort zu dem Gesamt-Thema lautet "Corfu-Process":
http://www.todayszaman.com/tz-web/detaylar.do?load=detay&link=194157

Schön an diesem Thema ist, dass die Lehnstuhlfrauen und -männer noch viel Zeit haben, sich damit tiefschürfend auseinander zu setzen.

{Wichtiges braucht viiieel Zeit}

Nachtrag 7. 12. 09:
Die unter dem Direktorat des von uns sehr geschätzten Karl-Heinz Kamp stehende "Research Division" des "NATO Defense College" (in Rom) hat zum Corfu-Prozess ein sog. "Non-Paper" herausgebracht, das bisher nur 50x abgeladen worden ist. Man sollte wirklich mal nachsehen, ob die 79-seitige Arbeit des von Andrew Monaghan über "The Indivisibility of Security: Russia and Euro-Atlantic Security" nicht des Sudoko wert ist:
http://www.ndc.nato.int/research/series.php?icode=2
 

Jetzt kommentieren:

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.
  • Zeilen und Absätze werden automatisch erzeugt.

Weitere Informationen über Formatierungsoptionen

Weitere Artikel

  • U.S.-Kriege Afghanistan & Irak

    Sorry, wir haben gestern in Bonn richtig Arbeitszeit verloren, was aber nicht heisst, dass es sehr schön war.

    Deshalb heute nur ein kurzer Hinweis auf eine 3-teilige Studie, die der grosse Meister Anthony H. Cordesman beim CSIS aufgelegt hat, über die "Uncertain Lessons" der U.S.-Kriege in Afghanistan und dem Irak:
    http://csis.org/publication/shape-clear-hold-and-build-uncertain-lessons-afghan-iraq-wars (im Text sind die Links zu dem Dreiteiler "verborgen").

  • Impact on Defence Budgets

    Wieder kurz davor, eine "Sorry"-Meldung zu schreiben, haben uns die NATO-Parlamentarier rausgepaukt. Wahrscheinlich wird kaum jemand von ihrer 55. Jahrestagung in Edinburgh berichten. Seit Jahrzehnten ist es so, dass uns die schriftlichen Berichte der "Nato Parliamentary Assembly" zu sicherheitspolitischen Themen interessiert haben - weil sie in den Stapel an sauber erarbeiteten Studien zu einem jeweiligen Thema gehören, immer irgendwie Fundgrube sind. Beim Lob sollte man der fleissigen "Büchsenspanner" gedenken, die die ganze Arbeit hatten).

  • Merkel vor U.S.-Parlament

    Die gestrige Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem U.S.-Parlament darf man schon als gelungene Werbeveranstaltung für die "Mittelmacht" Deutschland betrachten, so man überhaupt auf eine gewisse Reputation beim amerikanischen Bündnisführer Wert legt:
    http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2009/11/2009-11-03-rede-merkel-usa.htm l

    Wenige Randnotizen erlauben wir uns:

  • "Opposing Militant Forces"

    Sorry, es muss erlaubt sein, sich zu strategischen Fragen ein wenig in der Nase bohren zu dürfen, vor allem, wenn es andere sind. Im AFPAK-Gürtel tummeln sich diverse, pashtunische "Opposing Militant Forces" (OMF), die, aufgrund der Macht-Phantasien ihrer jeweiligen Führer, natürlich schwer unter "einen Hut" zu bringen sind. Unterstellt, dass es eine letztlich für alle um eine einsehbare "strategische" Stossrichtung geht, gibt es Einsichten in die "wirkliche" Lage (abgegriffen von der aktuellen Medien-Lage):

  • Council on Foreign Relations

    Wenn es einen Dauerbrenner der sicherheitspolitischen Debatte gibt, dann ist es der über die transatlantischen Beziehungen. Was Jeremy Shapiro und Nick Witney für das "European Council on Foreign Relations" aufgeschrieben haben - passend zum heutigen EU/US-Gipfel -, ist ganz sicher die volle Aufmerksamkeit und gebührende Anerkennung wert:
    http://www.ecfr.eu/content/entry/towards_a_post-american_europe_a_power_audit_of_eu-us _relations_shapiro_whi