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Fähigkeitslücke im Einsatz

SAATEG XVI: ausreichend?

Der GRÜNE Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde verfolgt als Verteidigungs-Berichterstatter im Haushaltsausschuss (letzte wie neue Legislaturperiode) die SAATEG-"Zwischenlösung" mit HERON 1 (RHEINMETALL/IAI) mit einigem Nachruck. Zuletzt hat er am 2. November 7 gezielte Fragen an das HAUS gestellt.

Nach dem am 23. Oktober 2009 vollzogenen Vertragsabschluss zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ergibt sich nun nach unserer Kenntnis:

  • Der erste Vertrag über die sog. "Basisleistung" hat eine Laufzeit von 12 Monaten, und endet am 23. Juli 2010. Demnach startet die Basisleistung am 23. Juli 2009 (!) und kostet (gerundet) 78 Mio. EUR incl. Mehrwertsteuer;
     
  • Die Option, den Vertrag vom 24. Juli 2010 ab um zwei Jahre zu verlängern, ist deutlich billiger: 62 Mio. EUR (incl. USt., gerundet);
     
  • Am 17. März 2010 soll die "Funktionsbereitschaft" von HERON erklärt werden. Allerdings wird dieser "Anfangsflugbetrieb" nur über direkt gerichteten Datenlink mit (sehr?) begrenzter Reichweite aufgenommen, weil die Satellitenkommunikations-Anlage (und die Radarsensorik) erst noch eingerüstet werden muss.

"Die volle Einsatzbereitschaft ... wird im August 2010 erreicht."

  • Der Auftraggeber (Bund) trägt bei Zerstörung, Verlust oder Beschädigung das Risiko, es sei denn, der Auftragnehmer handelt vorsätzlich oder fahrlässig (was erfahrungsgemäss nicht leicht nachzuweisen wäre).

Vergleicht man den jetzigen Stand mit der Lage im Oktober, ist schon eine gewisse Abkühlung spürbar. Wenn aber im August 2010 endlich Gewissheit über die Schliessung einer erheblichen Fähigkeitslücke der Armee im Einsatz besteht, darf man schon froh sein.

{Was zu lange währt, möge dann doch noch ausreichend werden}
 

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  • Eigentlich sollte schon vor einem Monat (21.9.) der Leasing-Vertrag unterzeichnet werden, der das Leistungsangebot "1. Verfügbarkeit von HERON 1 in AFG im Januar 2010" des Firmenkonsortiums RHEINMETALL/IAI besiegelt.

    Am 8. Oktober 09 ist von amtlichen Experten festgestellt worden, dass wesentliche Forderungen der Amtsseite im Vertragswerk nicht hinreichend eingebracht werden konnten:

  • Seit gestern liegt die 10-seitige "Ressortübergreifende Entscheidungsgrundlage zur Mandatsverlängerung und vor der internationalen Afghanistan-Konferenz" vor, die AA, BMVg, BMI und BMZ für die Bundesregierung mit dem Titel "Afghanistan. Auf dem Weg zur 'Übergabe in Verantwortung'" abgezeichnet haben: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2009/11/2009-11-18-dokument-afgha nistan,property=publicationFile.pdf 

  • Die gestrige Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem U.S.-Parlament darf man schon als gelungene Werbeveranstaltung für die "Mittelmacht" Deutschland betrachten, so man überhaupt auf eine gewisse Reputation beim amerikanischen Bündnisführer Wert legt:
    http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Rede/2009/11/2009-11-03-rede-merkel-usa.htm l

    Wenige Randnotizen erlauben wir uns:

  • Nach Betrachtung der ARD-Tagesschau (und sonstiger Nachrichten-Produzenten?) wird der deutsche Michel zu dem Ergebnis kommen müssen, dass ein deutscher Beitrag zu dem geplanten AWACS-Einsatz zur Regelung des Flugverkehrs über Afghanistan endgültig begraben ist, so die vorgebliche Entscheidung der Bundesregierung. 

    (Ungenannte) Grundlage dieser Meldungen ist ein Brief von Aussenminister Westerwelle und Verteidigungsminister Freiherr zu Guttenberg an die Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenden Parteien (incl. CSU), datiert vom 16. November.

  • Wir sind wirklich unschuldig, wenn die vorbildliche Welt (hier U.S., UK und EU) den interessierten Deutschen, denen die Regierung vergleichbares versagt, schon wieder das Wochenende versaut. Man kann ersatzweise die Lektüre der brandwichtigen Reports auch verschieben (bis wann?). Aber man muss sie auf die Festplatte in den Ordner "Noch lesen" abladen, auch wenn er überquillt: