Der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan dient der Unterrichtung des Deutschen Bundestags. Dort wurde die Forderung erhoben, eine umfassende Bestandsaufnahme des deutschen Engagements vorzunehmen. Die Bundesregierung hat sich dieser Aufgabe gerne gestellt und legt ihren Bericht als öffentliches Dokument vor. Die in Afghanistan engagierten Ressorts – Auswärtiges Amt (AA), Bundesministerium des Innern (BMI), Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) – haben den vorliegenden Bericht unter Leitung des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Botschafter Michael Steiner, gemeinsam erstellt.
Der Bericht stützt sich unter anderem auf die Fachexpertise und Einschätzungen von insgesamt rund hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundesministerien in
Berlin und Bonn, der Botschaft Kabul und ihrer Außenstellen, der deutschen Vertreter in internationalen Stäben sowie der Wiederaufbauteams im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghanistans. Gleichzeitig hat die Bundesregierung bereits bei der Erstellung der hier zu behandelnden Themen und Kriterien externen Sachverstand zu Rate gezogen. Wissenschaftliche Expertise wurde gehört – auch bei einer öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags am 23.11.2010 –, gelesen und ausgewertet, zum Teil auch im Text zitiert.
Die Gliederung des Berichts lehnt sich an bestehende und im internationalen Rahmen abgestimmte Schemata an, etwa denen der NATO oder der Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA), die gemeinsame Vereinbarungen zwischen der internationalen Gemeinschaft und der afghanischen Regierung widerspiegeln.
In engster Zusammenarbeit aller Beteiligten wurde versucht, unser Engagement in Afghanistan so abzubilden, wie es ist: ein langfristiger, solider Beitrag zu den Fundamenten und dem weiteren Aufbau eines eigenständigen und stabilen Staats. Naturgemäß steht das deutsche Engagement im Norden Afghanistans im Vordergrund, es wird aber im Rahmen der Gesamtentwicklung und anderer internationaler Beiträge betrachtet.
Der Bericht erinnert auch an den Ausgangspunkt und fortgeltenden Grund für die enormen Anstrengungen und Opfer der Bundeswehr wie der zivilen Vertreter und
Aufbauhelfer bei ihrem Einsatz: Die Bedrohung auch der Bundesrepublik Deutschland durch internationalen Terrorismus und islamistischen Extremismus. Das vielfältige, zivil‐militärische und diplomatische deutsche Engagement in Afghanistan ist ein Beitrag zur Sicherheitsvorsorge gegen Gefahren, die nicht erst an unseren Grenzen entstehen. Gemeinsam mit der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft hat sich die Bundesregierung zu einem Beitrag an der Aufgabe verpflichtet, die Bedrohungen einer immer enger verflochtenen Welt dort zu bekämpfen, wo sie entstehen, und eine langfristige Stabilisierung und Entwicklung Afghanistans zu fördern.Der vorliegende Bericht gliedert sich in die drei zentralen Aufgabengebiete des internationalen Engagements in Afghanistan, und zwar Sicherheit, Regierungsführung und Entwicklung.
Den ganzen Bericht gibt's hier
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