Gemetzel auf den Strassen

“In Hama werden die Menschen auf den Strassen gemetzelt” lautet eine Überschrift der Zeitung Zaman. Laut Zeitungsbericht habe die syrische Armee die seit sechs Tagen mit Panzern unter ihrer Belagerung stehende Stadt Hama gestern noch einmal beschossen. Die syrischen Truppen hätten die Siedlungsgebiete zum Ziel gesetzt. In der Stadt mit 700 Tausend Einwohnern seien seit Sonntag 250 Menschen getötet worden. Nach Aussagen eines Zeugen würde man “die Menschen auf den Strassen wie Schafe schlachten”. Diese Entwicklung hat Folgen, denn Syriens Diktator Assadist  zunehmend isoliert. Nur noch Verbündete mit schlechtem Ruf stehen zu ihm: Nordkorea, Iran und die Hisbollah. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde.

Syrien muss die Gewaltanwendung gegen die eigene Bevölkerung beenden, eine Untersuchung der blutigen Niederschlagung der Proteste durch den Uno-Menschenrechtsrat wurde jedoch nicht gefordert: Die am Mittwoch im Uno-Sicherheitsrat verabschiedete Erklärung zu Syrien ist wieder einmal etwas Seichtes, aber immerhin dennoch eine Niederlage für Präsident Baschar al-Assad. Denn nach wochenlangem Stemmen gegen überhaupt etwas, haben nun tatsächlich auch Russland und China das im Ton nur milde mahnende Papier unterschrieben und damit Wege zur Distanzierung offen gehalten.

Für Assad muss das ein Warnsignal sein. Angesichts des brutalen Vorgehens seiner Sicherheitskräfte gegen das eigene Volk sehen sich selbst seine Unterstützer genötigt, zumindest in der Öffentlichkeit auf Abstand zu gehen. Dabei war es Assad vor dem Ausbruch des arabischen Frühlings nach Jahren der Eiszeit gelungen, sich sowohl Europa als auch den USA wieder anzunähern. Doch dann verpasste er es, dem Aufstand gegen sein Regime mit weitreichenden Reformen den Schwung zu nehmen. Es wurde viel geredet, versprochen und deklariert, doch es folgte nur Gewalt.

Jetzt steht der  Diktatorensohn, der unpassender Weise auch noch Arzt ist und dem zu Folge auch einen dazu gehörigen Eide abgelegt hat,  zunehmend isoliert da. Offen bekennen sich derzeit nur wenige zum syrischen Regime - kaum eine Regierung will mit Bildern in Zusammenhang gebracht werden, auf denen Panzer gegen Demonstranten rollen. Ankara, in den vergangenen Monaten bemüht, sich als Vermittler zwischen Syrien und Israel zu profilieren, geht auf Abstand. "Die Türkei will sich in der Region als Brückenbauer etablieren, da muss sie sich die Neutralität erhalten", sagt Margret Johannsen, Politologin am Institut für Friedensforschung in Hamburg.

Anderen arabischen Herrschern wie denen in Saudi-Arabien läge zwar viel daran, den Status quo in Syrien zu erhalten, doch ein lautes Bekenntnis zu Assad scheuten auch die Saudis. "Die sehen zu und warten ab", so Johannsen. Und so bleiben der Regierung in Damaskus nur einige wenige Unterstützer - keiner von ihnen mit einwandfreier Reputation:

Nordkorea:
Mitte April belegte Pjöngjang Assad zum 65. Jahrestag der syrischen Unabhängigkeit noch einmal mit Lobhudeleien. Unter seiner weisen Führung genieße Syrien hausgemachten Fortschritt, feierte die staatliche Tageszeitung "Rodong Sinmun" die Leistungen des Despoten. Da waren schon Hunderte von Demonstranten tot. Die engen Bande zwischen den Assads und dem Kim-Clan reichen weit zurück. Assad junior war nach dem Tod seines Vaters kaum ein Jahr im Amt, da registrierte der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad Besuche nordkoreanischer Abgesandte im Präsidentenpalast von Damaskus: Es sollen im Auftrag von Pjöngjang agierende Waffenhändler gewesen sein, die dem im Jahr 2000 auf seinen Vater nachfolgenden Baschar al-Assad ihre Waren anboten. Es findet sich eben doch zu jedem Topf ein Deckel.

Iran:
Dass das betont staats- und nicht religions bezogene  Syrien beste Beziehungen zur Islamischen Republik Iran und zu dessem gewöhnungs bedürftigem Präsidenten unterhält, scheint auf den ersten Blick erstaunlich. Doch die gemeinsamen Feinde - allen voran die USA und Israel - schweißen beide Länder zu Partnern in der Region zusammen. Die engen Bande zu Syrien ermöglichen es Iran, die Schiiten-Miliz Hisbollah im Libanon zu unterstützen: Deren Nachschub an Waffen wird über den Landweg von Iran durch Syrien nach Libanon gebracht. Im Gegenzug zu Syriens Entgegenkommen beim Waffenschmuggel zeigt sich Teheran großzügig: Mit gut drei Milliarden Dollar soll Teheran die syrische Öl- und Autoindustrie, den Ausbau des Telekommunikationsnetzes und den Neubau von Wohnungen fördern. Eine Million Iraner pilgern zudem jährlich zu heiligen Stätten in Syrien und bescheren der Tourismusbranche viel Geld.

Der Aufstand gegen Assad hat Teheran in eine unangenehme Lage gebracht. Obwohl Irans Führer die Revolten in Tunesien und Ägypten als legitime Volksaufstände gefeiert hatten, konnten sie im Fall Syrien schlecht dasselbe tun. Ein möglicher Regimewechsel in Damaskus würde Teherans Zugriff auf die Hisbollah erschweren und so die Position in Nahost schwächen. Angeblich soll Iran gar den syrischen Sicherheitskräften bei der Niederschlagung des andauernden Aufstands helfen.

Libanon:
Seit Januar hat das kleine Nachbarland Syriens eine von der Hisbollah dominierte Regierung. Seitdem ist die libanesische Politik - trotz heftigster Proteste der prowestlichen Opposition - wieder betont Syrien-freundlich. Sechs Jahre lang hatte zwischen den beiden Nachbarn Eiszeit geherrscht: Nachdem im Frühjahr 2005 der ehemalige libanesische Ministerpräsident Rafik Hariri Opfer eines Polit-Mordes wurde, fiel der Verdacht sofort auf Damaskus. Der sich Bahn brechende Volkszorn jagte die Syrer davon, die den Libanon zuvor jahrzehntelang besetzt hielten.

Doch die Zeiten änderten sich. Seit Juni regiert der Hisbollah-nahe Geschäftsmann Nadschib Mikati, der derzeit als einziges arabisches Land im Uno-Sicherheitsrat sitzt. Dort enthielt sich der Libanon erst der Stimme, um die Syrien-Erklärung möglich zu machen, distanzierte sich nach der Abstimmung jedoch umgehend von der Kritik an Assad. Die Hisbollah, mächtigster Faktor der libanesischen Politik, muss den Sturz Assads aus den gleichen Gründen fürchten wie Iran: Ein Regimewechsel in Damaskus könnte den Waffen-Nachschub für die Schiitenmiliz und so ihre Machtposition gefährden.

Doch trotz dieser wenigen und sehr wenig schmeichelhaften Unterstützer bleibt festzustellen, dass Assad seine Bevölkerung wohl mit Gewalt wieder unterjochen wird, wenn es zu mehr als einer Erklärung, die mehr an Kaffeesatz Lesen erinnert, seitens der anderen UN Staaten nicht kommt.