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Helfen statt kämpfen

Ministerien sind sich uneinig

Der österreichische Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) geht in der Debatte um die Aufstockung der österreichischen UN-Truppen in die Offensive. Sein Ministerium will mehr Katastrophenschutz-Einheiten statt bewaffneter Blauhelm-Soldaten ins Ausland schicken. Die entsprechende Plattform dafür bietet die derzeit in New York in Planung befindliche UN-Disaster-Relief-Einheit Hopefor (Hope Force), über die unter anderem jüngst die EU bei einer internen Sitzung in Brüssel beriet.

Aus dem Verteidigungsministerium ist zu vernehmen, dass Österreich einen Teil seiner Katastropheneinsatzkräfte (Austrian Forces Disaster Relief Unit) in diese Einheit einmelden will. Ähnlich wie die EU-Battlegroups würden die Soldaten dann nur im Einsatzfall ins Ausland verlegt. Bisher waren von den insgesamt 450 Soldaten dieser Einheit jeweils 80 und 120 im Auslandseinsatz, bis zu 200 dürfen gleichzeitig für internationale Missionen in Marsch gesetzt werden.

Das Außenministerium befürchtet, dass sich das Bundesheer nach dem Auslaufen der Missionen in Bosnien und im Kosovo nicht mehr so stark engagieren werde und Österreich damit an Gewicht bei den Vereinten Nationen einbüßt. Spindelegger forderte mehrfach einen neuen Einsatz im Nahen Osten als Kompensation. Die aktuellen Pläne Darabos' kommentierte das Außenamt so: "Das Ganze ist ja noch nicht einmal über des Konzeptionsstadium hinausgekommen. Die großen UN-Staaten sind geschlossen dagegen. Aus dieser Hopefor wird nie ein Renner werden. Unsere Priorität bleibt Nahost."

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