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Impact on Defence Budgets

NATO-Parlamentarier: 16 x

Wieder kurz davor, eine "Sorry"-Meldung zu schreiben, haben uns die NATO-Parlamentarier rausgepaukt. Wahrscheinlich wird kaum jemand von ihrer 55. Jahrestagung in Edinburgh berichten. Seit Jahrzehnten ist es so, dass uns die schriftlichen Berichte der "Nato Parliamentary Assembly" zu sicherheitspolitischen Themen interessiert haben - weil sie in den Stapel an sauber erarbeiteten Studien zu einem jeweiligen Thema gehören, immer irgendwie Fundgrube sind. Beim Lob sollte man der fleissigen "Büchsenspanner" gedenken, die die ganze Arbeit hatten).

Die "Tag-Wolke" der 16 Rapporteure aus Edinburgh sieht (unvollständig) so aus:

  • Piraterie - AFG - Cyber Defence - Financial Crisis - Food Price Shocks - Relations with Russia - PAK - WMD-Proliferation - Climate Change:

http://www.nato-pa.int/Default.asp?SHORTCUT=1765

Wahrscheinlich ist der in der Listung als erstes aufgeführte Rapport (178 ESC 09 E) mit dem Titel "The Global Financial Crisis and its Impact on Defence Budgets" der interessante. Von A (Albania) bis BB (United States) wird ein länderspezifischer, kurzer Überblick mit guten Fakten geboten.

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  • Sorry, wir haben gestern in Bonn richtig Arbeitszeit verloren, was aber nicht heisst, dass es sehr schön war.

    Deshalb heute nur ein kurzer Hinweis auf eine 3-teilige Studie, die der grosse Meister Anthony H. Cordesman beim CSIS aufgelegt hat, über die "Uncertain Lessons" der U.S.-Kriege in Afghanistan und dem Irak:
    http://csis.org/publication/shape-clear-hold-and-build-uncertain-lessons-afghan-iraq-wars (im Text sind die Links zu dem Dreiteiler "verborgen").

  • Für die Ankündigung der Idee eines "European Security Treaty" hatte sich der russische Präsident Dmitry Medvedev am 5. Juni 2008 immerhin Berlin ausgesucht. Jetzt liegt der Vertragsentwurf vor:
    http://eng.kremlin.ru/text/themes/2009/11/291600_223080.shtml

    Wichtig ist, dass die Einladung zur Vertragsteilnahme nicht nur an die Europäer geht, sondern an alle Staaten des euroatlantischen und eurasischen Raumes, "from Vancouver to Vladivostok" (Art. 10):

  • Sorry, es muss erlaubt sein, sich zu strategischen Fragen ein wenig in der Nase bohren zu dürfen, vor allem, wenn es andere sind. Im AFPAK-Gürtel tummeln sich diverse, pashtunische "Opposing Militant Forces" (OMF), die, aufgrund der Macht-Phantasien ihrer jeweiligen Führer, natürlich schwer unter "einen Hut" zu bringen sind. Unterstellt, dass es eine letztlich für alle um eine einsehbare "strategische" Stossrichtung geht, gibt es Einsichten in die "wirkliche" Lage (abgegriffen von der aktuellen Medien-Lage):

  • Wenn es einen Dauerbrenner der sicherheitspolitischen Debatte gibt, dann ist es der über die transatlantischen Beziehungen. Was Jeremy Shapiro und Nick Witney für das "European Council on Foreign Relations" aufgeschrieben haben - passend zum heutigen EU/US-Gipfel -, ist ganz sicher die volle Aufmerksamkeit und gebührende Anerkennung wert:
    http://www.ecfr.eu/content/entry/towards_a_post-american_europe_a_power_audit_of_eu-us _relations_shapiro_whi

  • Nach unserem Jury-Urteil verdient die australische Regierung (Kevin Rudd) mit ihrem Verteidigungsminister Joel Fitzgibbon den Politik-Oskar für ihren "Film" mit dem Titel
    "Defending Australia in the Asia Pacific Century: Force 2030:
    http://www.defence.gov.au/whitepaper/docs/defence_white_paper_2009.pdf

    U. E. ist es eine Weltpremiere, dass eine Regierung
    eine wirkliche und umfassende Strategie ihrer Sicherheitspolitik weltoffen darlegt und sich "exponiert" (Don't expose the boat),