Innere Sicherheit

Mehr Sicherheit

Am 2. Dezember äußerte sich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière in Brüssel am Rande des Rates "Justiz und Inneres2 (JI-Rat) zum aktuellen Stand beim Thema Luftsicherheit. Er hob insbesondere das Erfordernis, Drittstaatenflughäfen genauer zu überprüfen, hervor.

Rahmenbedingungen

"Zukunftsmarkt zivile Sicherheit"

Vor rund 250 Teilnehmern hat der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, in Berlin die industriepolitische Initiative für den "Zukunftsmarkt zivile Sicherheit" vorgestellt. Ziel der Initiative ist es, optimale Rahmenbedingungen für den Erfolg deutscher Produkte und Dienstleistungen zu schaffen.

Zusammenlegung?

Offensichtlich regen Diskussionen über Strukturreformen an. Nach der Bundeswehr schweift der Erneureungsbedarf jetzt auch durch das Innenministerium. Der Bund soll künftig Bundespolizei und BKA zusammenlegen.

Löschgruppenfahrzeuge

BBK übergibt an Hamburg

Dr. Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, hat heute symbolisch die Fahrzeugschlüssel für 25 Löschgruppenfahrzeuge für den Katastrophenschutz an das Bundesland Hamburg überreicht.

BBK-Sommerakademie

Die 2. Sommerakademie des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) fand vom 19. - 31. Juli in Bad Neuenahr-Ahrweiler statt. In diesem Jahr besuchen 143 Studierende von 46 Universitäten aus zehn Staaten die BBK-eigene Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ).

THW mit neuer Technik

Rettung von Verschütteten

THW-Präsident Albrecht Broemme hat im Septemberein neues Erprobungsgelände an der THW-Bundesschule in Hoya eingeweiht. Das Gelände wurde eigens für das Forschungsprojekt I-LOV gebaut, das sich mit der Rettung von Verschütteten befasst. Reale Bedingungen von eingeschlossenen Verletzten unter Trümmern werden hier simuliert.

Bahn soll Bunker bauen

Die Bundesregierung bangt um die Sicherheit des Schienenverkehrs. Weil die Bahn zu schlecht gewappnet sei, drohe dem Zugbetrieb angeblich bei Naturkatastrophen und Anschlägen der Zusammenbruch - nach SPIEGEL-Informationen soll der Konzern nun 40 unterirdische Krisenleitstellen einrichten.

weitere Artikel

Interkulturelle Kompetenz

Einsatzkräften werden geschult

Einsatzkräfte im Katastrophenschutz werden künftig im professionellen Umgang mit kulturellen Unterschieden geschult. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) beauftragte die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald zu diesem Zweck mit einem Forschungsprojekt, das diesen Monat startet (www.rettung-hilfe-kultur.de).

Ordnungspartnerschaft

10 Jahre Kooperation

"Das ist eine beispielhafte Kooperation": Mit diesen Worten würdigte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière die seit 10 Jahren bestehende Ordnungspartnerschaft zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG. Seit 2000 sorgen Bundespolizei und die DB Sicherheit gemeinsam für mehr Sicherheit auf Bahnhöfen und in Zügen.

An die Brücke, fertig, los!

Rund 250 Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) trainieren in den nächsten zwei Wochen in Konz bei Trier den Bau von Eisenbahnbrücken. Dies ist ab 2011 eine neue Aufgabe des THW bei Katastrophen wie zum Beispiel Hochwasser. Bislang ist das THW nur für die Instandsetzung von Straßenbrücken zuständig.

Studien

Neuer Personalausweis

Am 1. November 2010 kommt der neue Personalausweis. Er hat Scheckkartenformat und passt in jedes Portemonnaie. Gleichzeitig kann der neue Ausweis mehr als der alte. Er wird den Bürgerinnen und Bürgern helfen, Zeit und Geld zu sparen und sich komfortabler und sicherer im Internet zu bewegen.

THW gut gerüstet

"Die Hochwasser in Mitteleuropa in diesem Jahr haben eindrücklich gezeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit der europäischen Nachbarn und die Standardisierung im Bevölkerungsschutz der EU-Mitgliedsstaaten ist", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière heute bei einem Besuch im THW-Ortsverband Aue-Schwarzenberg.

Vorratsdatenspeicherung

Innenminister machen Druck

Mehrere Innenminister von CDU, CSU und SPD haben sich für eine schnelle Neuregelung der verdachtsunabhängigen Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten ausgesprochen, weil sie Risiken sehen.

Reaktionen auf Bomben

Die Bundesregierung hat mit mehreren Maßnahmen auf den Fund zweier Paketbomben in Flugzeugen aus dem Jemen reagiert. Am 1. November konstituierte sich unter der Leitung von Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche ein ressortübergreifender Arbeitsstab, der Vorschläge zum weiteren Vorgehen erarbeiten wird. Das federführende Bundesinnenministerium, das Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie das Auswärtige Amt arbeiten in diesem Gremium gemeinsam.

Neue Version der PersoApp

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat am 8. November 2010 die Software AusweisApp zur Nutzung der eID-Funktion des neuen Personalausweises bereitgestellt. Inzwischen wurde über eine Schwachstelle berichtet, über die Angreifer im Rahmen der Update-Funktion Schadsoftware auf Nutzerrechner einschleusen können. Das BSI hat gemeinsam mit dem Hersteller der Software, der OpenLimit SignCubes AG, das Problem analysiert und konnte die theoretische Möglichkeit einer Infektion mit Schadsoftware nachvollziehen. Bei dem Angriff wird die AusweisApp selbst weder angegriffen noch verfälscht.

De Maizière äußert sich

Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen ist bekannt, dass die Bundessicherheitsbehörden seit geraumer Zeit von einer stärkeren Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus ausgehen. Seit Frühjahr 2009 und in der Folgezeit gab es eingehende Hinweise auf mögliche Anschläge in den USA, in Europa und eben auch in Deutschland. Diese Hinweise hatten sich aber nicht zu einer konkreten Spur verdichten lassen.

Die britische Polizei soll mit neuen Waffen ausgeruestet werden und eine spezielle Ausbildung von der militaerischen Elitetruppe SAS erhalten, um besser auf einen moeglichen Terroranschlag im Stile Mumbais reagieren zu können.