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Keine Überraschungen

Bekannte Details entsprechen unserer Meldung

Die Fakten, die wir schon vor der PK der Weise Kommission veröffentlicht haben, haben sich bestätigt. Doch all diese Kritikpunkte und Zahlenspiele, so berechtigt sie teilweise sind, helfen uns immer noch nicht weiter. Das, was eigentlich gelöst werden muss, kann die Kommission um Weise nicht leisten. Um zu wissen, wie genau die zukünftigen Strukturen wirklich aussehen sollen, muss die Frage beantwortet werden, was die Bundeswehr in Zukunft eigentlich leisten soll. Dass man nun bestimmte Eckwerte an der Hand hat, ist vielleicht hilfreich, nimmt der Politik aber nicht ihre Pflicht, diese Frage zu beantworten. Afghanistan zeigt uns deutlich genug, dass die Bundeswehr für einen solchen Krieg nicht vorbereitet war und einen Prozess von learning by doing durchläuft und in ähnlicher Weise auch die Ausrüstung nachgebessert wird. Man kann aber nicht davon ausgehen, dass selbst nach einem Abzug aus Afghanistan nicht ähnliche Einsätze folgen. mSchon droht neue Gefahr in Nordafrika, wo sich al-Qaeda neue Heimstätten schafft (siehe auch Beitrag auf dieser Seite). Es muss also zügig und an der Realität orientiert nachgedacht werden.

Die Forderung nach einer top-down, d.h. strategischen, Ableitung des Fähigkeitsprofils der Bundeswehr ist richtig! Die Realitäten der derzeitigen Überlegungen zeichnen jedoch ein anderes Bild:
Die Modelle des Generalinspekteurs waren haushalterisch abgeleitet und waren/ sind v.a. politische Spielbälle. Die Vorschläge der Teilstreitkräfte orientieren sich an der Zahl des Modells 4 und sind nur in Teilen übergreifend abgestimmt. Die Ambitionen, den Umfang von Rüstungsprojekten zu reduzieren, scheitern an Vertragsknebeln und dem Fakt, dass die Ausgaben bereits verfügt sind. Also bleibt nur die Hoffnung, die 40 überzähligen TIGER des Heeres zu verkaufen.
Und die Politk? "Sicherheitspolitik nach Kassenlage" (oder "Design to cost") darf es nicht sein. Den Level of Ambition auf Grundlage einer sorgfältigen Zukunftsanalyse will/kann man nicht definieren. Das ist seit 1990 so. Warum sollte es sich jetzt ändern?
Bleibt nur die Hoffnung, dass es die politischen und militärischen Konzeptionäre wieder hinbiegen und alles schlüssig ableiten, so dass es am Ende passt.
Aber ein Schritt in die richtige Richtung ist immerhin gemacht.

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