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Kosten der Transformation

Finanzlücke?: Rapper

Auf der Suche nach den Indikatoren für unsere Arbeitshypothese, dass die Bundeswehr einen Meter vom Abgrund entfernt ist, haben wir einen neuen Anlauf unternommen:

  • Allgemein gilt, dass der Bw-Plan 2005 das grundlegende Werk für die Transformation der Bundeswehr ist. Verbunden damit ist die auch in ihm genannte Leitlinie, dass die 37. Finanzplanung (2003 bis 2007) die "verbindliche Grundlage" für die Bw-Modernisierung ist.
    Als erstes würde man vielleicht vermuten, dass die Finanzforderungen der Bw-Transformer von der Politik nicht erbracht worden sind. Unsere Nachprüfung ergibt, dass diese Vermutung fast ganz falsch ist (IST-Ausgaben nach www.kkr.bund.de ):
Mrd. EUR 2004 2005 2006 2007 2008 Summe
37. Finanzplan 24,25 24,25 24,25 25,2
 
25,2 123,15
IST-Ausgaben Epl. 14 24,029 23,986 23,952 24,58 25,963 122,51
+/- (Mio. EUR) -221 -264 -298 -620 +763 - 640

Der Minuswert von 640 Mio.EUR bedeutet, dass die IST-Ausgaben die Transformationsforderungen um ganze 0,52 % verfehlen!!

Damit fällt die These, dass die Politik bisher nicht die finanziellen Resourcen für die Transformation der Bundeswehr bereitgestellt hat, wie sie von Seiten des BMVg einst gefordert waren (das Nittigritti im Kleingedruckten - z.B. die Fussnote 1 im Bw-Plan 2006, S. 1 - ändert u.E. den Befund nicht wirklich, weist eher auf Missmanagement des BMVg hin).

Wir haben allerdings eine neue Idee, wie man den o.a. Befund mit unserer Hypothese von der "Bw vor der Wand" verheiraten kann; diesen neuen Anlauf probieren wir bald (sorry, wenn wir so rumtappen).

{Wer früher rumtappte, ist heute Rapper}
 

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  • Einsatzkosten Afghanistan von 2001 - 2013

    Die in der Tabelle ausgewiesenen Werte wurden von den entsprechenden Ressorts mitgeteilt. Das Auswärtige Amt hat in den Zahlen bis 2009 auch Ausgaben der humanitären Hilfe. Im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurden 2001 bis 2003 nicht alle Ausgaben statistisch erfasst, eventuelle Fehlbeträge seien jedoch marginal. 

  • Im Vorfeld der anstehenden Kabinettsklausur standen im Verteidigunsressort zunächst die militärischen Beschaffungen (5,66 Mrd. EUR für 2011 gem. BwPlan 2010)  im Mittelpunkt der Diskussion um Kürzungen. Von den zirka 97 Rüstungsprojekten, mit einem Volumen von 88,7 Mrd. EUR, werden sich nach der "Triage" vermutlich einige auf dem Gefechtverbandsplatz wiederfinden. Amputationen an den jeweiligen Mengengerüsten sind zu erwarten.

  • 10 Arbeitsgruppen haben die Koalitionsverhandler gebildet, um den Koalitionsvertrag mit konkreten Politik-Zielen für die nächsten vier Jahre zu unterfüttern; der Bereich Verteidigungspolitik ist u.E. dabei nicht vertreten (es gibt 14 "Fachminister") (siehe Nachtrag).

    Muss ja auch nicht, denn die einzige (vordergründige) Ideologie-Frage zwischen CDU/CSU und FDP ist die der Wehrpflicht; sie kann man mit einer charmanten Formulierung aushebeln.

  • Seit gestern liegt die 10-seitige "Ressortübergreifende Entscheidungsgrundlage zur Mandatsverlängerung und vor der internationalen Afghanistan-Konferenz" vor, die AA, BMVg, BMI und BMZ für die Bundesregierung mit dem Titel "Afghanistan. Auf dem Weg zur 'Übergabe in Verantwortung'" abgezeichnet haben: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2009/11/2009-11-18-dokument-afgha nistan,property=publicationFile.pdf 

  • Bisher war ja unsere Suche nach dem Beweis für die These, dass sich die Bundeswehr kurz vor dem Abgrund befindet, nicht von Erfolg gekrönt. 

    Heute unternehmen wir den letzten Anlauf zur ultimativen Rechthaberei. Das ist unser Indizienbeweis: