Verteidigungsminister Thomas de Maizière nimmt einen engen Vertrauten aus dem Innenministerium mit in sein neues Ressort: Sein früherer Büro- und Abteilungsleiter Stéphane Beemelmans löst den von de Maizière entlassenen Staatssekretär und Architekten der Bundeswehrreform, Walther Otremba, ab, das erfuhr die dpa aus Regierungskreisen. Die Personalentscheidung muss noch in der kommenden Woche vom Kabinett gebilligt werden. Bisher war MinDir Stéphane Beemelmans Leiter für Grundsatzfragen; EU- und internationale Angelegenheiten und neue Bundesländer im BMI.
Zu den Aufgaben der Abteilung Grundsatzfragen, internationale Entwicklungen, Neue Bundesländer zählen die Vorhabenplanung und die Befassung mit innenpolitischen Grundsatzfragen sowie die Vorbereitung von Reden und Gesprächen der Hausleitung. Die Mitwirkung an Vorhaben anderer Ressorts unter innenpolitischen Aspekten ist ein weiterer Schwerpunkt. Von besonderer Bedeutung sind auch die Analyse und Bewertung internationaler Entwicklungen, sowie der interkulturelle und interreligiöse Dialog.
Hinzu kommt die Erarbeitung der Demografiestrategie der Bundesregierung sowie die Fachaufsicht über das Statistische Bundesamt, das Bundesamt für Kartografie und Geodäsie sowie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung. Ferner werden Fragen der deutschen Einheit und Fragen der politischen Bildung behandelt. Hierzu gehören insbesondere die Fachaufsicht über die Bundeszentrale für politische Bildung sowie die Förderung der politischen Bildungsarbeit der parteinahen Stiftungen. Darüber hinaus ist die Abteilung zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit des BMI, das Corporate Design sowie den Informations- und Besucherdienst.
Seit dem 1.12.2009 war die Abteilung zuständig für die Unterstützung des Beauftragten der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Neuen Bundesländer und seit 1.2.2010 zudem für die Europakoordinierung sowie für Grundsatzfragen der Europapolitik im BMI.
Womit hat sich Herrn Beemelmans eigentlich für diese Aufgabe qualifiziert? Nach den Planungsvorgaben seines Vorgängers wird er für Militärpolitik, Planung und Haushalt zuständig sein.Seine in der französischen Armee abgeleistete Wehrpflicht ist ja schon mal was. Er wird deshalb wissen, dass die Umstellung der französischen Armee von Wehrpflicht auf Berufsarmee nicht kostengünstiger, sondern teurer geworden ist.Im Kabinett hat sich das ja noch nicht so rumgesprochen. Und "keiner-ist-Wieker" sollte sich nochmal fragen,ob die angebliche Stärkung der Position des GI nicht doch eine erhebliche Schwächung darstellt. Herr de Maiziere schließlich, sollte sich mit seinem Vorgänger noch mal über den Begriff "Kairos" unterhalten. Vielleicht geht ihm dann auf, dass die Zeit, die er sich nehmen will, gar nicht mehr vorhanden ist. Zumindest im Bereich Personalergänzung.
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