geschrieben von md am 14. Juni 2010
Eine absurde Veranstaltung
Zur heutigen öffentlichen Anhörung über das Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 erklären der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold und der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher Hans-Peter Bartels:
Die heutige Expertenanhörung des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, erinnerte teilweise an ein Stück aus dem Absurden Theater: Seriöse Fachleute aus den zuständigen Verbänden sollen ernsthaft die Änderung im Wehr- und Zivildienst beraten, über deren komplette Abschaffung gerade andernorts laut nachgedacht wird. Da konnte sich mancher einen spöttischen Zusatz nicht verkneifen.
Kritik an dem atemberaubenden Tempo des Gesetzgebungsverfahrens wurde von allen Experten geteilt. Doch auch inhaltlich gab es viel zu bemaägeln. So passt die Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate in keinster Weise zu den Sparanstrengungen der Bundesregierung. Sie kostet viel Geld und bringt keinen Nutzen für die Streitkräfte. Die Bundeswehr kann die zusätzlichen Grundwehrdienstleistenden weder gründlich ausbilden, noch hat sie später Verwendung für sie. Die angedachten Urlaubsregelungen sind völlig unzureichend. Auch an den geplanten Neuregelungen für den Zivildienst gab es viel Kritik. Vor allem die vorgesehenen Dumpinglöhne passen nicht in die politische Landschaft. Dafür sprachen sich viele Experten für das von der SPD vorgeschlagene Modell zur Einführung freiwilliger Elemente in den Wehrdienst aus.
Mit dem vorliegenden Entwurf gibt es keine Planungssicherheit, weder für die Verbände, noch für die Soldaten und Zivildienstleistende, im Gegenteil. Sachlich geboten wäre jetzt, die vom BMVg eingesetzte Strukturkommission in Ruhe ihre Arbeit fortzusetzen zu lassen. Die überwältigende Mehrheit der angehörten Experten jedenfalls empfiehlt, den Entwurf zurückzuziehen, bis Klarheit über das Aussetzen der Wehrpflicht besteht. Dieser Empfehlung schliessen wir uns ausdrücklich an.
