Heraus aus Terrorismus und Islamistischem Fanatismus

geschrieben von md am 20. Juli 2010
Bundesamt für Verfassungsschutz startete neue Initiative

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Präsident des Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, kündigten bereits bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am 21. Juni 2010 ein Programm an, das Personen im Einflussbereich gewaltbereiter islamistischer Gruppierungen Hilfestellungen zum Ausstieg aus Terrorismus und Fanatismus bieten würde. Das BfV war mit der Entwicklung und Betreuung des Angebots beauftragt und hat das Programm HATIF am 19. Juli gestartet. HATIF stellt einen Beitrag des BMI zum Maßnahmenkatalog der Bundesregierung gegen Extremismus und Gewalt dar.
HATIF (arab. „Telefon“) steht für „Heraus Aus Terrorismus und Islamistischem Fanatismus“. HATIF ist ein Unterstützungsprogramm für Personen, die sich aus einem Umfeld lösen wollen, in dem eine fanatische, Gewaltanwendung befürwortende Ideologie gepredigt und gelebt wird, die sich auf den Islam beruft. HATIF will diesem Personenkreis Perspektiven für ein selbstbestimmtes, legales Leben in unserer Gesellschaft aufzeigen und sie dabei unterstützen, dieses Ziel zu erreichen. HATIF richtet sich auch an Eltern, Familienangehörige und Freunde von Personen, die in den Einflussbereich von fanatischen islamistischen oder islamistischterroristischen Gruppen geraten sind. Vorrangiges Ziel von HATIF ist es, Gewalt im Namen des Islam zu verhindern. HATIF will dazu beizutragen, dass Muslime der Ausübung und Propagierung von ideologisierter Gewalt eine klare Absage erteilen.
HATIF gibt keine theologische Auslegung des Islam vor und will nicht zur Abkehr vom Islam bewegen. Religionsfreiheit ist ein durch die Verfassung geschütztes Grundrecht. Sie zu verteidigen ist auch eine originäre Aufgabe des BfV.
Erfahrene Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des BfV entwickeln in Gesprächen gemeinsam mit den Hilfesuchenden individuell auf diese zugeschnittene Wege aus der gewaltbefürwortenden Szene. Diese Maßnahmen können sowohl logistische als auch administrative Hilfen (Behördenkontakte, Vermittlung von schulischen oder beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen, Ortswechsel) umfassen. Auf Wunsch werden externe Hilfs- und Unterstützungsangebote vermittelt. Im Fall einer Bedrohung durch Angehörige und Unterstützer der islamistischterroristischen Szene werden geeignete Maßnahmen ergriffen oder veranlasst.
Der zuständige Abteilungsleiter im BfV, Hans-Georg Engelke, erklärte zum Start des Programms: „Islamistischer Fanatismus und Terrorismus als Mittel zur Durchsetzung von ideologischen Zielen stehen in fundamentalem Widerspruch zur freiheitlichen demokratischen Rechtsordnung unseres Landes. Der Auftrag des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) umfasst auch Maßnahmen zur nachhaltigen Abwehr von Terrorismus und extremistischer Gewalt. Das BMI hat das BfV daher mit der Konzeption und Betreuung eines Programms beauftragt, das Personen bei der Loslösung aus gewaltbereiten islamistischen Strukturen unterstützt. HATIF soll somit einen Beitrag zur ganzheitlichen Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus leisten.“

HATIF ist unter der Telefonnummer 0221–792–6999 (auch türkisch- bzw. arabischsprachige Betreuung) und über HATIF@bfv.bund.de sowie www.verfassungsschutz.de erreichbar.

Weitere Artikel

  • Verbesserung des Schutzes beim Transportpanzer Fuchs

    Bereits am 9. Juli 2010 unterzeichneten der Vizepräsident BWB Reinhard Schütte und die Geschäftsführer der Firma Rheinmetall MAN Military Vehicles Klaus Sander und Peter Georgi den Vertrag über die Einbringung von Maßnahmen zur Schutzverbesserung in 65 TPz 1 vom Typ Fuchs A8. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte der Beschaffungsmaßnahme mit einem Volumen von 38,7 Mio. Euro am 7. Juli 2010 zugestimmt. Innerhalb von nur vier Wochen konnten der Vorlagebericht und der schlussgezeichnete Vertragsentwurf erstellt und fristgerechnet dem BMVg vorgelegt werden.

  • Bedeutung wächst

    Der Schutz von militärischen und auch zivilen Luftfahrzeugen vor dem Beschuss durch schulterverschossene infrarotgelenkte Lenkflugkörper (MANPADS wie beispielsweise STINGER, STRELA oder IGLA) steht heute auf der Prioritätenliste ganz oben.

  • Weltfrieden und Intern. Sicherheit

    In der letzten Woche durften wir lernen, auch regierungsamtliche Seiten im Netz müssen beobachtet werden. Hin und wieder gibt es "Nuggets". Also klicken wir uns, nach einer langen Pause, wieder mal auf die Seite der Deutschen Botschaft in Tel Aviv. Leider mussten wir feststellen, der hervorragende Pressespiegel zur aktuellen Berichterstattung der israelischen Print und Online-Medien wurde eingestellt. Schade, denn die Mitarbeiter der Pressestelle lieferten immer einen hervoragenden Überblick über Themen die in Israel angesagt waren. Nachträglich ein "Bravo Zulu".

  • Genscher zu Afghanistan

    Vorgestern gab der ehemalige deutsche Außenminister Genscher ein interessantes Interview im DLF zum Thema Afghanistan. Zu der Perspektive eines NATO Abzuges, wie es auch Westerwelle in seiner Regierungserklärung vom Freitag ansprach, befragt meinte er, dass der Einsatz in Afghanistan Anfang an unter einem ungünstigen Stern gestanden habe.
    Der Beginn des Einsatzes sei nicht mit einer Definition des Zieles, das die NATO erreichen wollte mit diesem Einsatz. verbunden gewesen.  "Deshalb gab es auch keinen Maßstab, wann das Ziel erreicht ist.

  • Australien entscheidet sich

    Die Streitkräfte Australiens (ADF – Australian Defence Force) erhalten weitere rückstoßfreie Panzerabwehrhandwaffen des schwedischen Typs M3 Carl Gustaf 84mm. Insgesamt werden 400 mit Wärmebildsichtgeräten ausgestattete Waffensysteme beschafft, die von Spezialkräften, der Infanterie und Sicherungskräften der Royal Australian Air Force (RAAF) genutzt werden sollen. Der Vertrag zwischen den australischen Streitkräften, dem schwedischen Hersteller Saab Bofors Dynamics und BAE Systems hat einen Umfang von 10,5 Mio. US-Dollar. BAE Systems Australia stellt für 16 Mio.