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Reaktionen auf Bomben

BMI zieht Konsequenzen

Die Bundesregierung hat mit mehreren Maßnahmen auf den Fund zweier Paketbomben in Flugzeugen aus dem Jemen reagiert. Am 1. November konstituierte sich unter der Leitung von Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche ein ressortübergreifender Arbeitsstab, der Vorschläge zum weiteren Vorgehen erarbeiten wird. Das federführende Bundesinnenministerium, das Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie das Auswärtige Amt arbeiten in diesem Gremium gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und dem Luftfahrtbundesamt sowie dem Zoll an zielführenden Lösungen für die Erhöhung der Sicherheit in der Luftfracht. Dabei wird ein EU-einheitliches Vorgehen anvisiert. Bundesinnenminister Dr. Thomas Maizière hat in dieser Sache bereits Kontakt zu EU-Kommissarin Cecilia Malmström aufgenommen, um das Thema auf die europäische Tagesordnung zu setzen und ein europaweites Vorgehen - auch in Zusammenarbeit mit den USA - zu erreichen. "Ganz klar ist für mich, dass es wenig Sinn macht, mit nationalen
Alleingängen hier etwas verändern zu wollen. Das Problem muss von der ganzen europäischen Union angegangen werden", sagte de Maizière. Der Rat der Innen- und Justizminister, der am Montag nächster Woche tagt, wird dafür genutzt werden, eine europäische Lösung voranzubringen.

Der Bundesinnenminister hat sich zudem am Abend des 1. Novembers auf dem Flughafen Köln/Bonn einen persönlichen Eindruck von den Abläufen im Frachtverkehr verschafft. "Die Zuverlässigkeit der Drittstaaten und deren Kontrolle werden wir zu überprüfen haben", sagte de Maizière während dieses Besuchs. "Das System ist so, dass man sich auf den sicheren Abflughafen verlässt. Jedes Paket, das von Deutschland in alle Welt transportiert wird, wird geröntgt. Deutschland ist aber vor allem Umschlagplatz für Pakete aus dem Ausland, die in andere Länder weitergeflogen werden. An dieser Stelle müssen wir mit internationalen Lösungen ansetzen. Würde man all diese Pakete in Deutschland auch noch genau kontrollieren, dann würde der internationale Frachtverkehr zusammenbrechen."

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