geschrieben von Michael Forster am 28. November 2000
News von Kujat, Stützle und den Repräsentativ-Deutschen
Die Verteidiger waren wieder fleissig: Dreimal Neues auf bundeswehr.de - und was uns davon wichtig erscheint:
- Interview des Berliner “Tagesspiegel” (26.11.2000) mit dem General-Inspekteur, Harald Kujat “Die Reform ist finanzierbar. Das habe ich immer gesagt. Die Ausplanung der materiellen Seite kann aber erst Anfang nächsten Jahres abgeschlossen werden ...” “Im Übrigen wird der Bundeswehrplan 2002 bereits Mitte 2001 vorliegen ...(Standorte): “Ende 2000 werden wir so weit sein, dass wir mit den Ländern, den Gemeinden, den Betroffenen reden können. Im ersten Quartal 2001 werden dann die meisten schon viel klarer sehen ...”
- Interview des Wirtschaftsmagazins “Die Telebörse” (48/2000) mit Walther Stützle, Staatssekretär für Rüstung (Überschrift: “Bund will Rüstungs-AG”): “Es ist die Pflicht der Bundesregierung, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass bestimmte Fähigkeiten der deutschen Industrie nicht preisgegeben werden ... “Aber die HDW ist eine erstklassige Adresse, und die muss sich mit der anderen erstklassigen deutschen Adresse -Thyssen-Krupp - an einen Tisch setzen, um eine gemeinsame Strategie zu entwickeln ... Die Telebörse: “Die Familie Röchling lässt offenbar gerade den Wert ihres Anteils an Rheinmetall ermitteln - um zu verkaufen oder zu akquirieren? Stützle: ... “Ich bin mir sicher, dass die Familie Röchling vor grösseren Entscheidungen den wichtigsten Rheinmetall-Kunden im Wehrtechnik-Bereich, nämlich die Bundesregierung, konsultieren würde ... “Diese Konzentration ist nicht nur gut, sondern auch geboten. Denn als Kunde, der Treuhänder von Steuergeld ist, bin ich daran interessiert, auf Herstellerseite optimale Strukturen zu haben, die wiederum positive Auswirkungen auf die Kostenstrukturen und damit auf die Angebotspreise erwarten lassen.” (wollen wir’s mal hoffen)
- 2.000 Repräsentativ-Deutsche haben EMNID im August den “Sicherheitstrend 03/2000” bestimmt
“Vertrauen in Einrichtungen des öffentlichen Lebens”: Bundeswehr rangelt sich von Platz 3 auf 2 mit Wert 50,1 vor die Polizei mit 50. Die Wehrpflich-Zustimmung bröckelt, aber auch die zur Berufsarmee. Wehrpflicht/Ja geht von 67/Aug. 99 über 61/65/61 auf 56, Berufsarmee von 37/28/38 auf 33
Stichwort Wehrpflicht: Sachkundige Beobachter in Berlin gehen davon aus, dass die Wehrpflicht-Debatte wieder steigt; Anhaltspunkte sind:
- Die Präsidenten-Rede auf der Kommandeur-Tagung,
- Die Bewegungen bei der CDU, Beispiel Koch/Hessen: Wenn die CDU tatsächlich die Absicht hat, muss sie sich selbst warm anziehen, denn sie muss von der schimmernden und unbezahlbaren 300.000-Wehr Abstand nehmen, von der - was immer das heisst - “Landesverteidigung” und landet bei der Weizsäcker-Kommission. (wir glauben: eher geht die Welt unter ...). Heute (28.11.) haben wir mit einem CDU-Insider gesprochen: man glaubt es kaum - wir liegen richtig.
{ ... und Tschüss .... }
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