Sparen bei der Rüstung

Jetzt kommen wohl auch in den USA erste Schritte des Sparens beim Etat des Pentagon. Die Schulden werden unüberschaubar und so hat US-Verteidigungsminister Robert Gates die Reißleine gezogen. Er verkündete das Aus für ein 14,4 Milliarden Dollar (11 Milliarden Euro) teures amphibisches Landefahrzeug, das bisher nur auf dem Reißbrett existiert. Der Verzicht auf das Prestige-Projekt ist Teil eines längerfristigen Sparprogramms, mit dem die Kosten innerhalb der nächsten fünf Jahre um 78 Milliarden Dollar gedrückt werden sollen. Das ist zwar angesichts des horrenden Schuldenbergs nicht viel, aber immerhin überhaupt eine  Maßnahme.
 

Der Grund für eine aufkommende Panik ist nachvollziehbar. Die Vereinigten Staaten befinden sich auf einem steilen Weg ins finanzielle Nirwana. Die Lage ist so ernst, dass US-Finanzminister Timothy Geithner den Kongress um eine Anhebung der Obergrenze für die Staatsverschuldung gebeten hat. In einem Schreiben bat Geithner die Mehrheitsführer im Senat, der Regierung eine Anhebung der Grenze zuzugestehen, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden.

Aktuell steht die Staatsverschuldung der USA bei 13,9 Billionen Dollar und das momentan gültige Limit liegt bei 14,3 Billionen Dollar. Jeden Tag wachsen die Staatsschulden um vier Milliarden Dollar, es ist also überschaubar, wann das Ende der Fahnenstange erreicht wäre. Es wäre allerdings bereits das zweite Mal innerhalb eines Zeitraums von einem Jahr, dass sich die Regierung auf diese Weise rettet. Bereits im Februar 2010 hatte die Regierung Obama die Grenze angehoben – von 12,4 auf 14,3 Billionen Dollar.

Man mag sich gar nicht vorstellen, was den USA und in der Folge vielen anderen drohen könnte. Wenn die USA ihre Anleihen nicht mehr bedienen können, droht eine Krise, wie man si bisher noch nicht hatte, denn man muss im Auge behalten, dass der Schuldenberg der USA inzwischen bei über zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts liegt – weit mehr als bei den europäischen Krisenstaaten.

Sollte die Schuldengrenze erreicht werden, wären die Folgen fatal. Austan Goolsbee, Vorsitzender von Obamas Rat der Wirtschaftsberater, warnte deshalb bereits vor einigen Tagen vor der drohenden Krise. Sollte die Obergrenze nicht wie von der Obama-Regierung verlangt angehoben werden, "würden wir im Kern unsere Anleihen nicht mehr ordnungsgemäß bedienen können", sagte Goolsbee im US-Fernsehen. "Die Folgen für unsere Wirtschaft wären katastrophal, das wäre eine schlimmere Wirtschaftskrise als jene, die wir 2008 gesehen haben", warnte Goolsbee. "Dies wäre noch nie dagewesen in der Geschichte der Vereinigten Staaten", fügte er hinzu.

Die Republikaner wollen aber nicht recht mitspielen, weil sie eigentlich für eine Absenkung des Schuldenberges stehen. Aus diesem Grund  haben Wirtschaftswissenschaftler und Politiker eindringlich vor den Folgen eines Scheiterns gewarnt. Den USA drohten die Zahlungsunfähigkeit, eine globale Rezession oder zumindest Zwangseinsparungen in einem Umfang, wie sie sich keine der beiden Parteien vorgestellt hat.