Strukturreform Bundeswehr

"Systematisch überstrapaziert" und "nicht erfolgsfähig": Nach der Analyse der Strukturkommission ist der Zustand des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr desolat.

Von Winfried Nachtwei, MdB a.D. Im Jahr 2000 legte die Weizsäcker-Kommission einen sehr fundierten Bericht zur Reform der Bundeswehr vor. Minister Scharping wischte ihn beiseite und bestimmte seine „Eckpfeiler“. Im Jahr 2003 erließ Minister Struck die vertraulich erarbeiteten Verteidigungspolitischen Richtlinien, im Jahr 2006 Minister Jung das Weißbuch.

Mit einer Einführung in den aktuellen SachstandSASPF wurde der Boden für die Abfolge der 22 Vorträge vorbereitet, die an den beiden Tagen unterschiedlichste Aspekte der Thematik beleuchteten. In den ersten Vorträgen äußerten sich Vertreter der Industrie sowie die militärische Seite.

Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg hat am 01.09.2010 den Verteidigungsausschüssen von Bundestag und Bundesrat auf der Grundlage des Berichts des Generalinspekteurs die Ergebnisse des Prüfauftrages aus der Kabinettsklausur vom 07.06.10 vorgestellt.

Auf der Suche nach den Indikatoren für unsere Arbeitshypothese, dass die Bundeswehr einen Meter vom Abgrund entfernt ist, haben wir einen neuen Anlauf unternommen. Allgemein gilt, dass der Bw-Plan 2005 das grundlegende Werk für die Transformation der Bundeswehr ist.

Auf der Plattform des Debattenmagazins "The European" begann am 16. Juli eine Diskussion zur Bundeswehrreform. Der erste Autor: Lars Klingbeil. Er beschäftigt sich mit der Wehrpflicht. Klingbeil ist SPD-Politiker und Obmann der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft". Klingbeil saß im Jahr 2005 und seit 2009 im Bundestag und fungiert derzeit als netzpolitischer Sprecher.