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Transformation Bundeswehr

Positionspapier der SPD

Das Positionspapier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist eine Fortschreibung des Positionspapieres „Transformation – Garant für eine leistungsfähige Armee“ vom 21. April 2008. Zahlreiche bereits damals vertretene Positionen sind nach Ansicht der SPD durch die angekündigten Personalabbaumaßnahmen und Einschnitte in die Beschaffungsvorhaben dringlicher denn je. Neue Forderungen und Anregungen sind hinzugekommen. Sie verdeutlichten vor allem, dass der vom Verteidigungsminister zu Guttenberg gewählte Reformansatz erhebliche Risiken für eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Bundeswehr darstellt.Positionspapier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Zum Papier geht's hier

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Weitere Artikel

  • Als Dokumente im pdf Format findet der geneigte Leser hier die jüngste Aktualisierung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei. Nach der Informationslawine des "Afghan War Diary" auf WikiLeaks sind dies aktuelle Informationen aus in Deutschland zugänglichen Quellen zu allen Landesteilen mit besonderer Betonung des Nordens.

  • Den Beitrag gibt's hier

  • Wenn die ISAF Truppen Afghanistan 2014 verlassen, wird die Bedeutung der afghanischen Regionalpolitik erheblich steigen und Russland wird mit Sicherheit eine bedeutende Position in diesem Zsammenhang einehmen wollen. Welchen Einfluss wird Russland in Afghanistan gewinnen? Was sind die Stärken und Schwächen der Strategie Moskaus gegenüber dem Land? Und wie wird das Verhalten Russlands und seine Erfolge oder Misserfolge sich auf die NATO auswirken? Diesen Fragen ist ein Stratgie Papier des NATO Defense College nachgegangen.

  • 10 Arbeitsgruppen haben die Koalitionsverhandler gebildet, um den Koalitionsvertrag mit konkreten Politik-Zielen für die nächsten vier Jahre zu unterfüttern; der Bereich Verteidigungspolitik ist u.E. dabei nicht vertreten (es gibt 14 "Fachminister") (siehe Nachtrag).

    Muss ja auch nicht, denn die einzige (vordergründige) Ideologie-Frage zwischen CDU/CSU und FDP ist die der Wehrpflicht; sie kann man mit einer charmanten Formulierung aushebeln.

  • Auch in der Vergangenheit haben Bedrohungslagen, die mit dem Begriff "cyber" in Verbindung standen Panik ausgelöst. Cyber War, Cyber Attacken, das waren auch Elemente in der Diskussion der NATO über die neue Strategie, jene Strategie, die das 21. Jahrhundert bestimmen wird. Konkrete Ereignisse, wie der "Stuxnet" Angriff auf den Iran und seine nuklearen Einrichtungen geben einen Finderzeig. Die Fragen sind also: welche Bedrohungen gibt es, gegen wen und wer kümmert sich darum? Antwortansätze gibt es in einem Strategiepapier der NATO.