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Transformation Bundeswehr

Positionspapier der SPD

Das Positionspapier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist eine Fortschreibung des Positionspapieres „Transformation – Garant für eine leistungsfähige Armee“ vom 21. April 2008. Zahlreiche bereits damals vertretene Positionen sind nach Ansicht der SPD durch die angekündigten Personalabbaumaßnahmen und Einschnitte in die Beschaffungsvorhaben dringlicher denn je. Neue Forderungen und Anregungen sind hinzugekommen. Sie verdeutlichten vor allem, dass der vom Verteidigungsminister zu Guttenberg gewählte Reformansatz erhebliche Risiken für eine leistungsfähige und zukunftsorientierte Bundeswehr darstellt.Positionspapier der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Zum Papier geht's hier

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  • Als Dokumente im pdf Format findet der geneigte Leser hier die jüngste Aktualisierung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei. Nach der Informationslawine des "Afghan War Diary" auf WikiLeaks sind dies aktuelle Informationen aus in Deutschland zugänglichen Quellen zu allen Landesteilen mit besonderer Betonung des Nordens.

  • Von Heinz Marzi, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V.

    Die sicherheitspolitische Verantwortung Deutschlands in der Welt ist gewachsen. Der Erfolg der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist geprägt durch das Zusammenspiel von Hightech, Innovationsfähigkeit, Zuverlässigkeit und einer umfassenden Systemfähigkeit. Dieser Erfolg ist die Grundlage für eine aufgabengerechte Ausrüstung von Bundeswehr, Polizei und Rettungskräften in Deutschland.

  • Das BMVg hat eine "Spar-Liste" für Waffen und Gerät bei der Bundeswehr erarbeitet, so die Presse in der letzten Woche. Das 23-seitige Dokument mit dem Titel "Priorisierung Materialinvestitionen" versteht sich aber nur als Handlungsempfehlung. Diese sogenannte "Spar-Liste" hätte bei einer Umsetzung aller Empfehlungen langfristig ein Volumen von 9,3 Mrd. Euro. Die Potenzialabschätzung für eine Reduzierung der bisherigen Bedarfsplanung im Vergleich zum Bundeswehrplan 2011 sieht wie folgt aus (in Mio.

  • 10 Arbeitsgruppen haben die Koalitionsverhandler gebildet, um den Koalitionsvertrag mit konkreten Politik-Zielen für die nächsten vier Jahre zu unterfüttern; der Bereich Verteidigungspolitik ist u.E. dabei nicht vertreten (es gibt 14 "Fachminister") (siehe Nachtrag).

    Muss ja auch nicht, denn die einzige (vordergründige) Ideologie-Frage zwischen CDU/CSU und FDP ist die der Wehrpflicht; sie kann man mit einer charmanten Formulierung aushebeln.

  • Für den Fall, das es sich noch nicht herumgesprochen hat: seit gestern hat die Bundesregierung ein 33seitiges Papier ins Netz gestellt. Thema ist die Übergabe Afghanistan's in Verantwortung. Man stellt sich selbst 50 Fragen und beantwortet sie. Wer nicht lange suchen möchte klickt einfach hier und kann einen Blick oder auch zwei auf das Dossiers werfen.