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Weltfrieden und Intern. Sicherheit

Deutschland kandidiert

In der letzten Woche durften wir lernen, auch regierungsamtliche Seiten im Netz müssen beobachtet werden. Hin und wieder gibt es "Nuggets". Also klicken wir uns, nach einer langen Pause, wieder mal auf die Seite der Deutschen Botschaft in Tel Aviv. Leider mussten wir feststellen, der hervorragende Pressespiegel zur aktuellen Berichterstattung der israelischen Print und Online-Medien wurde eingestellt. Schade, denn die Mitarbeiter der Pressestelle lieferten immer einen hervoragenden Überblick über Themen die in Israel angesagt waren. Nachträglich ein "Bravo Zulu". Die Front-Page der Vertretung hat dann doch noch was zu bieten: "Kandidatur Deutschlands für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat 2011/2012"

In bester Eigen-PR lernt man:

  • "Deutschland bleibt der Reform des Sicherheitsrats verpflichtet. (...) Wir brauchen deshalb sowohl wichtige Länder des Südens, als auch die Länder, die die größten Beiträge zur Erreichung der Ziele der Vereinten Nationen leisten können als ständige Mitglieder."
  • "Wir beteiligen uns seit 20 Jahren an den Friedensmissionen der Vereinten Nationen und leisten einen entscheidenden Beitrag zu deren Budget (2010 rund 600 Millionen USD), wir fördern zivile Maßnahmen für Frieden und Sicherheit, wir engagieren uns bei der Konfliktverhütung, der Abrüstung und Rüstungskontrolle." 
  • "Mit 12,3 Mrd. US-Dollar im Jahr 2007 und 13,9 Mrd. US-Dollar war Deutschland jeweils der zweitgrößte Geber von Entwicklungszusammenarbeit  weltweit."

    Ob diese "Money-Makes-UN-Go-Round-Masche" den Kandidaten nach vorne bringt wird man im Herbst sehen. Die UN-Vorgabe, im Rahmen der Entwicklungshilfe 0,7% des BIP beizusteuern, erfüllte Deutschland 2009 jedenfalls bei weitem nicht. Man ist nicht einmal unter den ersten zehn.
    "Suède, douze points."

 

Pressespiegel eingestellt: Man fragt sich, aus welchem Grund der Dienst eingestellt wurde, erstellt doch die Botschaft weiterhin allmorgentlich eine Zusammenfassung für AA und BKAmt. Schade.

Das Rennen um Sitz und Neugestaltung des SR wird gerade von uns eurozentrierten Beobachtern oft einseitig betrachtet. Da versucht sich Italien auf die Barrikaden zu stellen und auf seine Rolle hinzuweisen während Brasilien gar nicht im Diskurs vorkommt.

So lange ein weiteres Mitglied bedeuten würde, dass alle anderen Mitglieder auf ein klitzekleines Stückchen Macht verzichten müssten und gleichzeitig die über Jahrzehnte eingeübte Routine im Rat gestört wird, stehen die Zeichen nicht auf Veränderung.

In meinen wildesten Phantasien stelle ich mir immer vor, wie eine starke EU in etwa 10 Jahren ihren Platz in New York einnimmt weil sich zwei ihrer Mitgliedsstaaten von ihren überkommenen Privilegien losgesagt haben. Unrealistisch?

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