Wie schnell geht es?

Die Abzugsdebatte hat begonnen, berichtet die FAZ. Von Juli an will Amerika die Truppen am Hindukusch reduzieren. Nach der Tötung Bin Ladins dringen einige Senatoren und Anhänger der Demokraten aufs Tempo. Für den republikanischen Abgeordneten Walter Jones aus North Carolina ist die Sache mit Afghanistan nun klar: Die Vereinigten Staaten sollten nach dem Tod Usama Bin Ladins im Krieg am Hindukusch kurzerhand „den Sieg erklären“ und ihre rund 100000 Soldaten so rasch wie möglich abziehen. An diesem Donnerstag wird Jones gemeinsam mit dem demokratischen Abgeordneten Jim McGovern aus Massachusetts den Entwurf zum „Afghanistan Exit and Accountability Act“ einbringen. Jones und McGovern fordern den Abzug aller amerikanischen Soldaten aus Afghanistan binnen eines Jahres. Gemäß ihrem Gesetzentwurf sollen Pentagon und Weißes Haus verpflichtet werden, einen detaillierten Zeitplan für den Rückzug der Truppen und für die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanische Armee und Polizei vorzulegen.
Zudem soll vierteljährlich aufgelistet werden, was die fortdauernde Stationierung amerikanischer Soldaten kostet und welche Einsparungen mit einer beschleunigten Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen erzielt werden könnten. Es ist unwahrscheinlich, dass der Gesetzentwurf vom Repräsentantenhaus angenommen wird. Doch seit dem Tod Bin Ladins vom Sonntag ist die Debatte über die künftige Strategie am Hindukusch in Amerika ebenso heftig entbrannt wie in vielen europäischen Staaten, die am Isaf-Einsatz in Afghanistan beteiligt sind. Der republikanische Senator Richard Lugar sagte bei einer Anhörung im Auswärtigen Ausschuss am Dienstag in Washington, nach fast einem Jahrzehnt Krieg in Afghanistan und angesichts der weitgehenden Vertreibung des Terrornetzes Al Qaida aus dem Land „ist Afghanistan für uns nicht mehr von dem strategischen Interesse, das die Stationierung von 100000 amerikanischen Soldaten zu Kosten von 100 Milliarden Dollar jährlich rechtfertigt – zumal in Anbetracht der gegenwärtig angespannten Finanzlage der Vereinigten Staaten“.
Das Land am Hindukusch werde auf Jahre hinaus ein rückständiges und verarmtes Land von geringer Bedeutung für das nationale Interesses Amerikas bleiben, weswegen es „zunehmend schwierig ist, unsere gewaltigen Ausgaben in Afghanistan als rational darzustellen“, sagte Lugar. Nach dem Tod Bin Ladins und dem „Sieg“ über das Terrornetz Al Qaida dürften sich in Washington die außen- und sicherheitspolitischen Kraftfelder verschieben. Seit seinem Amtsantritt vom Januar 2009 konnte sich Präsident Obama darauf verlassen, dass die Republikaner in beiden Kammern des Kongresses die erodierende Unterstützung aus seiner eigenen Demokratischen Partei für den zähen Krieg in Afghanistan mehr als ausgleichen. So war es bei seiner Entscheidung zur Entsendung von zusätzlich 30000 Mann nach Afghanistan, so war es bei der Verabschiedung der Kriegsbudgets im Kongress. Doch für eine wachsende Zahl von Republikanern wird es immer schwieriger, ihre Forderung nach entschlossener Sanierung der Staatskasse mit ihrer Unterstützung für einen kostspieligen Krieg in Einklang zu bringen. Zugleich wächst bei den demokratischen Abgeordneten und Senatoren die Kriegsmüdigkeit – was ebenso für potentielle Wähler der Demokraten und Unabhängige gilt.