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"Wir alle sind die Bundeswehr"

Intensive Diskussion erwünscht

Mit der Überschrift "Die Bundeswehr will 100.000 Stellen kürzen" machte heute "DIE WELT" auf. In dem vorgestellten Modell des Generalinspekteurs würde die Bundeswehr auf 150.000 eingedampft. Weitere Zahlenspiele sollen in Vorbereitung sein. Dieses spontane Zurufen von Umfangszahlen der Streitkräfte ist nicht neu. Kanzler Kohl legte dereinst in Moskau mal eben Umfang für die gesamtdeutschen Streitkräfte von 370.000 Mann fest - auch ohne im geringsten eine Strukturvorstellung zu haben. Die Zahl 150.000 ist aber hoffentlich nur der "Cost-to-Design"-Phrasendrescherei geschuldet. Von der uniformierten Seite erwartet man sich herzlichst einen Form-Follows-Function Ansatz. 

Der Tagesbefehl des BMVg zur Strukturreform der Bundeswehr an die SoldatInnen und zivilen MitarbeiterInnen der Bundeswehr bringt den Interessierten auch nicht weiter. Es ist schwer zu erkennen wo die Reise nun wirklich hingeht.

Einmal heißt es:

"Die Analyse der gegenwärtigen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen, die nationalen Zielvorgaben und internationale Verpflichtungen genauso wie die nationalen finanzpolitischen Vorgaben bilden den Rahmen, in dem wir die Neuausrichtung unserer Bundeswehr gemeinsam gestalten."

Also alles im "Grünen"-Bereich, mag man denken. Von den bereits gegenwärtig nicht erfüllten Vorgaben der NATO sprechen wir mal nicht. (Zahlen, nix als Zahlen)

Dann ein paar Abschnitte weiter dann:

"Wir müssen uns darauf einstellen, unseren Auftrag zum Schutz und zur Sicherheit der Menschen in Deutschland und unsere internationalen Bündnisverpflichtungen mit einer deutlich kleineren Bundeswehr zu leisten."

Man muss nicht jeden Unsinn kommentieren, die Nebelfahrt geht also erstmal weiter, bis in das vierte Quartal. Die berechtigte Kritik der Oppositions-Verteidiger dürfte schnell verhallen, spätestens wenn die Sozialpolitiker die absolute Lufthoheit in der Einspardiskussion gewonnen haben.

Und der NATO-Summit im November wird bestimmt eine unterhaltsame Veranstaltung. Aus Brüssel kam bereits ein dezenter Hinweis vom NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: "NATO membership does not come for free. There are responsibilities and obligations that each Ally needs to meet – including financial obligations." Und weiter: "We need to be aware of the dangers of making the wrong decisions in our defence spending."

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