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Zeitplan hinfällig?

Petraeus fordert Stabilität

Seit der Ankündigung Präsident Obamas, die amerikanischen Truppen in Afghanistan um 30.000 Militärangehörige zu verstärken und im Juli 2011 mit einem Abzug zu beginnen, sind etwas mehr als sechs Monate vergangen. Nun wachsen in den Vereinigten Staaten die Zweifel an dem Erfolg der Truppenaufstockung und an dem Zeitplan, berichtet aktuell die nzz. Das wurde an einer Reihe von Anhörungen vor Ausschüssen des Kongresses sichtbar.

Verteidigungsminister Robert Gates, der Vorsitzende der Vereinten Stabschefs, Admiral Mike Mullen, sowie General David Petraeus, der Kommandant der amerikanischen Streitkräfte im Mittleren Osten, mussten sich dabei vor Senatoren und Abgeordneten rechtfertigen, die angesichts der im November bevorstehenden Kongresswahlen sowie der zunehmenden Zahl von Todesopfern und Verwundeten Sorge um ihr politisches Überleben haben. Das gilt vor allem für Demokraten, die bisher nahezu geschlossen
hinter der Politik des Präsidenten gestanden haben, aber auf schnelle Erfolge warten, die sich vor allem im Süden Afghanistans bisher nicht eingestellt haben.Gates und Mullen forderten die Politiker auf, Geduld und Verständnis zu zeigen. Sie wiesen darauf hin, dass von den angekündigten 30 000 zusätzlichen Militärangehörigen erst 20.000 in Afghanistan im Einsatz seien und die neue Strategie erst seit wenigen Monaten verfolgt werde. Der Chef des Pentagons beklagte sich über die Berichterstattung der Medien und die Reaktionen in Washington, die er als zu negativ bezeichnete. «Wir sind dabei, die Initiative zurückzugewinnen», sagte er und wies auf Fortschritte am Hindukusch hin.

Gates und Mullen räumten allerdings ein, dass der Angriff auf die Taliban-Hochburg Marja im Süden des Landes zwar militärisch erfolgreich verlaufen sei, dass aber der Aufbau ziviler Behörden mehr Zeit erfordere als erwartet. Sehr viele Fragen der Kongresspolitiker bezogen sich auf den Beginn des Truppenabzuges im Juli kommenden Jahres, mit dessen Ankündigung der Präsident sich die Zustimmung der Demokraten zu seinen Plänen gesichert hatte. Der Zeitplan war allerdings von Anfang an auf
den Widerstand der Republikaner gestossen. Nach deren Ansicht signalisiert der Termin den Taliban, dass sie die Entwicklung einfach abwarten könnten. Senator John McCain argumentierte erneut, dass ein solches Signal den Feind ermutige und die Erfolgsaussichten vermindere.

General Petraeus, der bei einer der Anhörungen vor laufenden Kameras einen Schwächeanfall erlitt und vorübergehend aus dem Saal geleitet werden musste, äusserte seine volle Unterstützung für den Zeitplan des Weissen Hauses. Zugleich war er aber wie Gates und Mullen darum bemüht, den Termin zu relativieren. Die Militärvertreter erklärten, dass mit dem Abzug nur begonnen werden könne, wenn die politischen und militärischen Entwicklungen im Lande das erlaubten. Auf die Frage nach den konkreten Bedingungen dafür antwortete Petraeus, die Behörden in Kabul müssten funktionsfähig sein und die afghanischen Sicherheitskräfte in der Lage, zur Stabilität beizutragen. Andernfalls werde er eine Verschiebung des Abzuges empfehlen.

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  • Die Abzugsdebatte hat begonnen, berichtet die FAZ. Von Juli an will Amerika die Truppen am Hindukusch reduzieren. Nach der Tötung Bin Ladins dringen einige Senatoren und Anhänger der Demokraten aufs Tempo. Für den republikanischen Abgeordneten Walter Jones aus North Carolina ist die Sache mit Afghanistan nun klar: Die Vereinigten Staaten sollten nach dem Tod Usama Bin Ladins im Krieg am Hindukusch kurzerhand „den Sieg erklären“ und ihre rund 100000 Soldaten so rasch wie möglich abziehen.

  • Zur Entlassung des Afghanistan-Oberkommandierenden General McChrystal durch Präsident Obama erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:

    Präsident Obama hatte keine Wahl. Ein Kommandeur, der einen Artikel wie den in "Rolling Stone" nicht verhindert, zeigt tatsächlich "schlechtes Urteilsvermögen". Wer aber die Verantwortung für mehr als 100.000 Soldaten im Einsatz trägt, braucht ein sicheres Urteilsvermögen.

  • Das sagt zumindest Senator Joe Lieberman, einer der angesehensten US-Politiker. Seiner Ansicht nach war Präsident Obama's Entscheidung eine deadline für den Abziug von Truppen aus Afghanistan zu setzen ein Fehler. Diese Ansage sende ein falsches Signal an Alle, an die Truppen der Verbündeten und die Gegner, so Lieberman.

    Er verstehe Obama's Aussage so, dass der Präsident ein Signal setzen wollte, um zu verdeutlichen, dass die Truppen nicht auf ewig in Afghanistan bleiben werden, halte dies aber für den falschen Weg.

  • Wie der Focus berichtet, macht die NATO nach Aussage von General David Petraeus beim Aufbau der Sicherheitskräfte in Afghanistan deutliche Fortschritte. Bei den Operationen in Kandahar übertreffe die Zahl der eingesetzten afghanischen Truppen stellenweise bereits die der ISAF. „Das geht genau in die richtige Richtung“, wird Petraeus zitiert. Einsatzfähige afghanische Sicherheitskräfte sind die Voraussetzung für eine Übergabe der Verantwortung an die Regierung in Kabul bis 2014 und den schrittweisen Abzug der NATO-Truppen.

  • Es ist offiziell . Einer der dynamischsten und wirksamesten Verteidigungsminsiter verlässt sein Amt. Irgendwann im Jahr 2011. Man wusste es schon früher, aber vorgestern bestätigte Gates es offiziell - in einem Interview mit der Zeitschrift Foreign Policy. Gates sagte dem Interviewer, Fred Kaplan, dass er sein Amt verlassen wird, im nächsten Jahr, möglicherweise bereits im Januar, spätestens aber bis zum Ende des Jahres 2011. "Es wäre ein Fehler, bis Januar 2012 warten", sagte er .