Zusammenlegung?

geschrieben von ad am 9. Dezember 2010
Vorschlag einer Kommission

Offensichtlich regen Diskussionen über Strukturreformen an. Nach der Bundeswehr schweift der Erneureungsbedarf jetzt auch durch das Innenministerium. Der Bund soll künftig Bundespolizei und BKA zusammenlegen. Das hat eine Expertenkommission in Berlin vorgeschlagen.  Nach Medienberichten steht Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem offen gegenüber. Allerdings schlägt die Kommission nach eigener Aussage damit nicht ein «deutsches FBI» vor. Die Polizeien der Länder sind von dem Reformgedanken nicht betroffen, die unterschiedlichen polizeilichen Aufgaben von Bund und Ländern seien zu Recht im Grundgesetz verankert, hieß es aus den Expertenkreisen. Dem vernehmen nach ist aber vorgeschlagen die Verantwortung bei der Luftfracht komplett an die Bundespolizei zu geben.

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